Präsident Dmitrij Medwedjew wendet sich via Internet an sein Volk und erinnert es an seine traditionellen „Krebsübel“. Zu viele Russen hätten eine Scheu vor Veränderungen.
MOSKAU. „Will er, oder will er nicht? Und wenn er will, kriegt er es auch hin?“ Seit eineinhalb Jahren grübeln Beobachter der russischen politischen Szene über diese Fragen. Er wolle schon, antwortete er am Donnerstag: „Wir werden die Krise, die Rückständigkeit und die Korruption überwinden. Wir werden ein neues Russland bauen.“
Mit diesem Versprechen, das sich wie ein Appell las, wandte sich Präsident Dmitrij Medwedjew brieflich an sein Volk. Und weil er seine Gleichgesinnten in jener Bevölkerungsschicht wähnt, die ihre Informationen nicht aus den weitgehend kontrollierten Traditionsmedien bezieht, platzierte er seinen Brief im Internet.
Indem er mit „Gazeta.ru“eine herausragende liberale Internetzeitung wählte, polierte er abermals das Image des liberalen Modernisierers, das er seit seinem Amtsantritt aufzubauen bemüht ist. Das tat er auch mit dem Aufruf, ihm Anmerkungen und Vorschläge zuzusenden, deren beste er in seine Rede zur Lage der Nation Ende Oktober aufnehmen wolle.
Fürs Erste freilich geriet Medwedjews direkte Kommunikation mit dem Volk zu einer schonungslosen Diagnose Russlands. Da sei zum einen die „Ökonomie, die aus Sowjetzeiten den schwersten Mangel übernommen hat: In einem bedeutenden Ausmaß ignoriert sie die Bedürfnisse des Menschen.“ Im Klartext: Sie handelt mit Rohstoffen oder Importwaren, weil sie das, was die Leute brauchen, nicht selbst herstellt. Wer von der Konjunktur der Ölpreise abhängig sei, könne in der Weltökonomie nicht vorne mitspielen.
Notwendige Modernisierung
Das könne auch nicht, wer chronisch an den immer gleichen „Krebsübeln“ leide: jahrhundertelange wirtschaftliche Rückständigkeit, jahrhundertelange Korruption und die weitverbreitete paternalistische Einstellung. Die Russen müssten ihr Schicksal aktiver in die eigene Hand nehmen.
Mit der Wirtschaftskrise sind die alten Paradigmen der unbedingten Stabilität und selbstverständlichen Prosperität infrage gestellt. Ob Wladimir Putin und Medwedjew schon vor der Krise die Notwendigkeit einer Modernisierung erkannt haben und ernsthaft eine neue Ära einläuten wollten, bleibt Spekulation. Die Rhetorik jedenfalls deutete in diese Richtung.
Mit den Losungen Innovation, Infrastruktur und Investition ist Medwedjew im Vorjahr in die Präsidentschaft gestartet. Modernisierung wird russischen Medien zufolge auch das Thema seiner großen Rede Ende Oktober sein.
Wie sehr der Weg dahin behindert wird, sprach Medwedjew im Brief selbst an. „Sie werden uns zu stören versuchen. Einflussreiche Gruppen käuflicher Beamter und ,Unternehmer‘, die nichts unternehmen. Es passt ihnen alles, wie es ist. Sie werden bis zum Ende Einkünfte aus den Resten der Sowjetindustrie herauspressen und die Naturressourcen, die uns allen gehören, verschleudern wollen. Sie wollen keine Entwicklung, weil sie sie fürchten. Aber die Zukunft gehört uns. Solche wie wir stellen die absolute Mehrheit.“
Aus dem Schatten des Mentors
Der letzte Satz freilich ist ebenso umstritten wie die wahre Absicht Medwedjews und sein realer Spielraum. Damit die Bremser seinen Jungen nicht auffressen, sei Wladimir Putin auch in der Regierung geblieben, lautete von Anfang an eine der Erklärungen dafür, dass Putin auf den Premiersposten gewechselt und mit Medwedjew ein Führungstandem gebildet hat.
In letzter Zeit trat Medwedjew immer wieder aus dem Schatten seines Mentors. Und er schließt im Vertrauen des Volkes laut einer Umfrage des Lewada-Zentrums zu Putin auf, wenngleich dieser nicht an Popularität verliert.
„Bisher sind die beiden im Massenbewusstsein nicht getrennt“, erklärt Alexej Malaschenko, Politologe am Moskauer Carnegie-Zentrum: „Und ich weiß nicht, ob das überhaupt einmal passieren wird.“
AUF EINEN BLICK
■Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hat sich in einem Brief, den die liberale Internetzeitung „Gazeta.ru“ veröffentlichte, an die russische Bevölkerung gewandt. Darin hat er auch die „Krebsübel“ seines Landes angesprochen: wirtschaftliche Rückständigkeit, Korruption und eine weit verbreitete paternalistische Einstellung.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.09.2009)