Die Große Koalition gilt als Reformmessias. Er kommt immer wieder, aber die Erlösung lässt auf sich warten.
Unsere Regierung begibt sich kommende Woche in Klausur. Wunderbares Wort. Es hat den Klang der Eigentlichkeit, und jeder, der schon einmal das Glück hatte, ein paar Tage in einem Kloster verbringen zu können, weiß auch, warum: Hinter den verschlossenen Türen zur Welt erfasst einen der sanfte Zwang, über wesentliche Fragen nachzudenken.
Es wäre zwar übertrieben zu sagen, dass der österreichischen Bundesregierung ein erkennbarer Zug zum Mönchischen anhaftet. Dennoch stellt sich ihr die Frage, die sich auch jedem Einzelnen stellt, der sich in eine Klausur begibt: jene nach dem eigentlichen Sinn seiner Existenz und den Gründen dafür, dass dieser Sinn im täglichen Leben so selten sichtbar wird.
Für die Regierung ist vor allem Zweiteres von Bedeutung. Denn was ihre Bestimmung ist, verkünden uns die Dogmatiker der Großen Koalition ja seit Jahrzehnten von den Kanzeln der sozialpartnerschaftlichen Beamtenkathedralen: Großen Koalitionen kommt die Rolle des österreichischen Reformmessias zu. Die großen strukturellen Fragen von der Rolle des Staates in unserer Gesellschaft bis zur Organisation des landwirtschaftlichen Erziehungswesens, sagt die offizielle Lehre des Großen Koalitionismus, können nur in einer Zusammenarbeit der beiden staatstragenden Parteien beantwortet werden.
Die klösterliche Selbstbefragung der aktuellen Regierung müsste sich also auf die Frage konzentrieren, warum der Reformmessias in der Gestalt der Großen Koalition immer wiederkehrt, ohne dass die österreichische Welt von ihren strukturellen Leiden auch nur ein wenig erlöst würde.
Noch gelingt es zwar, jene Häretiker, die Zweifel an der Erlöserkraft des großkoalitionären Reformmessias äußern, als Agenten der rechtspopulistischen Finsterlinge zu denunzieren. Aber die Frage, woran denn die Erfüllung des strukturellen Erlösungsauftrags scheitert, wird dringlicher.
Doch genug der esoterischen Spekulation. Das prosaische Problem dieser Regierung besteht darin, dass sie nicht dazu in der Lage ist, im Interesse der dringend anstehenden großen Strukturreformen – Föderalismus, Gesundheitswesen, Bildung – auf kleinkarierte Parteitaktik zu verzichten.
Es zeichnet sich nicht ab, dass sich daran in absehbarer Zeit etwas ändert, im Gegenteil: Die jüngsten Scharmützel um Unterrichtsministerin Claudia Schmied drehen sich nicht um Grundfragen des Bildungssystems, sondern um den Versuch, der Ministerin aus ihrer beruflichen Vergangenheit in der Kommunalkredit einen Strick zu drehen. Das hat zwar inhaltlich keine Substanz, trifft aber die SPÖ an einem wunden Punkt: Frau Schmied tat als Bankerin das, was alle Banker taten, sie hat sich im strafrechtlichen Sinn wahrscheinlich nichts zu Schulden kommen lassen. Ihr Problem ist nur, dass die SPÖ behauptet, es müssten jetzt jene „für die Krise zahlen“, die sie verursacht haben, nämlich die Bankmanager mit ihren riskanten Geschäften. Wenn die SPÖ das ernst meint, muss eben auch Frau Schmied „zahlen“.
Ähnliches spielt sich rund um anstehende Personalentscheidungen ab: Die Frage, wer Österreich in der nächsten EU-Kommission vertreten soll, wird ausschließlich parteitaktisch verhandelt. Ginge es nicht darum, wer wem wann was versprochen hat, sondern darum, die österreichische Position in Brüssel zu optimieren, müssten sowohl Werner Faymann als auch Josef Pröll über die Variante Alfred Gusenbauer nachdenken. Pröll tut es nicht, weil er in seiner Partei nicht als Umfaller dastehen will, Faymann tut es nicht, weil es keinen schlanken Fuß macht, wenn der abgesägte Vorgänger in Brüssel zeigt, was er alles besser kann als der Nachfolger.
Auch die Frage nach dem nächsten Bundespräsidenten wäre einfach zu beantworten: Gegen Heinz Fischer kann man vieles einwenden, aber er ist vermutlich die Idealbesetzung für ein Amt, das verfassungsmäßig auf einen versierten Mutasketen zugeschrieben ist. Ein Wahlkampf Erwin Pröll gegen Heinz Fischer mag ein journalistisches Freispiel mit hohem öffentlichen Unterhaltungswert sein. Aber was hat die Republik davon, wenn nach Heinz Fischer Erwin Pröll kommt, der eine Art personifiziertes Amtsmissverständnis ist? Ein größerer Gegensatz zwischen dem Politikverständnis Erwin Prölls und der verfassungsmäßigen Rolle des Bundespräsidenten lässt sich kaum denken.
Wenn man die zentrale Aufgabe dieser Regierung mit ihren aktuellen Aktivitäten vergleicht, drängt sich der Verdacht auf, es handle sich bei dieser Klausur um die Sinnsuche der Sinnlosen.
Das wäre immerhin ein Beginn.
michael.fleischhacker@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.09.2009)