ORF-Chef Alexander Wrabetz stellt derzeit sein Direktorenteam zusammen. FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger will seine Macht beschneiden – und wünscht sich eine völlige Neugestaltung der ORF-Kontrolle.
Im Rahmen der ORF-Wahl hat FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger aufhorchen lassen: „Das ist eine Abstimmung für ein Jahr, dann gibt's Neuwahlen. Die Freiheitliche Partei hat mich bereits beauftragt, ein neues ORF-Gesetz zu machen, denn ohne Reformen wird's nicht gehen“, sagte er – und fand sich danach im „Falter“ als „Dolm der Woche“ wieder. Im Gespräch mit der „Presse“ erklärt Steger nun, wie er sich eine völlige Neugestaltung der ORF-Kontrolle vorstellt, die auch zu mehr Transparenz führen soll: „Ich hätte gern einen eigenen Medienausschuss im Parlament.“
Dieser Ausschuss sollte für alle Medienthemen zuständig sein – von der Printmedienförderung bis zum ORF-Gesetz –, und er sollte immer öffentlich tagen. Der Ausschuss sollte für den ORF „eine Art Aufsichtsrat“ bestellen („er kann auch Stiftungsrat heißen“), der aus zwölf Personen besteht (plus Personalvertreter). Die Länder sollten dabei über eine Art Länderbeirat nur einen, maximal zwei der zwölf Sitze besetzen. So ein neuer Stiftungsrat solle mehr Rechte haben, sagt Steger – etwa bei der Finanzkontrolle und Rechnungsprüfung –, einige Mitglieder hingegen sollten weniger zu sagen haben: „Der Betriebsrat sollte die gleichen Rechte haben wie in einer AG. Es kann ja nicht sein, dass sie mitreden, wer Generaldirektor wird.“ Wäre es schon bei dieser Wahl so gewesen, dann hätte ORF-General Alexander Wrabetz ohne die Stimmen der Betriebsräte die Wiederwahl nicht geschafft.
Die Befugnisse des ORF-Generals sollen beschnitten werden, sagt Steger: „Ich will nicht das Vieraugenprinzip, weil dann wieder nur ein Roter und ein Schwarzer gefragt sind. Die Geschäftsführung muss ein Kollegialorgan sein.“
Nach der Wiederbestellung von ORF-General Wrabetz (gegen die Stimmen der ÖVP-nahen Stiftungsräte und der Vertreter von Team Stronach und FPÖ) steht am 15. September die Bestellung der Direktoren an. Bei den Landesdirektoren haben die Landeshauptleute ein Anhörungsrecht. Das läuft in der Praxis darauf hinaus, dass unbequeme Direktoren weichen müssen und politisch erwünschte Bewerber bevorzugt sind.
Im Burgenland will man noch weiter gehen: Da die Landesregierung mit der ORF-Berichterstattung unzufrieden ist, sollen Landesdirektor Karlheinz Papst und Chefredakteur Walter Schneeberger gehen. Burgenlands Stiftungsrat Martin Ivancsics wünscht sich dem Vernehmen nach Werner Herics (Organisationsleiter Standort) als Direktor. Chancen haben auch Doris Fennes-Wagner (ORF-Gleichstellungsbeauftragte) und Chronikchefin Brigitte Handlos.
Personalspekulationen gibt es viele: Papst könnte Ö1-Chef werden (als Nachfolger von Peter Klein). Und hätte dann Chancen, als einer der Channelmanager der ORF-Radios (Ö1, Ö3, FM4) in Personalunion auch die Radiodirektion zu übernehmen. Auch FM4-Chefin Monika Eigensperger steht als Radiodirektorin gut im Kurs.
Grasl will nicht zum ORF-NÖ
In Salzburg dürfte der noch unter SPÖ-Landeshauptfrau Burgstaller bestellte Roland Brunhofer auf Wunsch von ÖVP-Landeshauptmann Haslauer abgelöst werden. Als Projektleiter für das „Frühstücks-TV“ hat er sich für TV-Aufgaben qualifiziert, könnte aber auch Ö3-Chef Georg Spatt ablösen (der Unterhaltungschef Edgar Böhm beerben könnte). Den Posten von Norbert Gollinger (NÖ) hat Wrabetz seinem unterlegenen Kontrahenten Richard Grasl angeboten – er winkte ab.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.09.2016)
