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Im Visastreit mit der Türkei zeichnet sich ein Kompromiss ab

(c) AFP
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Zuletzt hatte die Türkei der EU wiederholt gedroht: Ohne Visafreiheit für Türken bis Oktober würde man das Flüchtlingsabkommens auflösen. Nun scheint es mehr Spielraum zu geben.

Im Streit um eine visumfreie Einreise für Türken in die EU ist die Regierung in Ankara einem Medienbericht zufolge zu Zugeständnissen bereit. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf hohe türkische Regierungskreise, die mit den Beratungen vertraut seien. Demnach bestehe die türkische Regierung intern nicht länger darauf, die Visafreiheit bis Oktober dieses Jahres zu erhalten.

Eine Verzögerung bis November oder Dezember würde keine Sorgen bereiten, heißt es in dem Bericht. Die Visafreiheit müsse "aber auf jeden Fall spätestens bis Jahresende kommen". Zuletzt hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu der EU wiederholt mit einer Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens gedroht, sollte sie nicht bis Oktober Visafreiheit für Türken gewähren.

Annäherung bei Streit über Anti-Terror-Gesetze

In Verhandlungskreisen in Brüssel hieß es der Zeitung zufolge zugleich, bei Beratungen über die Anwendung der sogenannten Anti-Terror-Gesetze in der Türkei, die bisher ein wesentliches Hindernis für die Gewährung der Visafreiheit darstellten, sei man sich "näher gekommen". Die EU befürchtet, dass sie gegen Regierungskritiker missbraucht werden könnten.

Die Visafreiheit zählt neben Milliardenhilfen zu den Zugeständnissen, die die EU der Türkei gemacht hat, damit das Land in Europa eingereiste Flüchtlinge zurücknimmt. Die Türkei muss für Visa-Liberalisierung 72 von der EU gesetzte Kriterien erfüllen. Am umstrittensten sind dabei die weitreichenden türkischen Anti-Terror-Gesetze.

 

(APA/Reuters)