Ministerrat heute erstmals mit neuer Choreografie

Kern und Mitterlehner
Kern und Mitterlehner APA/ROLAND SCHLAGER
  • Drucken

Der Kanzler wird kurz vor dem Start auf die Journalisten treffen, ab 10 Uhr wird dann hinter verschlossenen Türen getagt.

Der Ministerrat am heutigen Dienstag wird zur Feuerprobe für die neue Auftritts-Choreografie der Bundesregierung. Einfacher wird es für professionelle Beobachter nicht: Neben dem Einsammeln von Minister-Wortspenden gilt es einen hintergründigen Auftritt von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), ein Medienstatement von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und das neue "Debriefing" zu absolvieren.

Den Anfang macht Kern, er steht den Journalisten im Bundeskanzleramt bis kurz vor dem Start der Regierungssitzung zur Verfügung. Ab 10 Uhr wird dann hinter verschlossenen Türen - und auch unter Ausschluss von Pressesprechern und Klubdirektoren - getagt. Über die Ergebnisse informieren in der Folge die Regierungskoordinatoren von SPÖ und ÖVP, Thomas Drozda und Harald Mahrer. Das geschieht im Kongresssaal, wo früher das nun abgeschaffte Pressefoyer der Regierungsspitze stattgefunden hat. Die Ministerratsbeschlüsse sollen offengelegt werden.

Mitterlehner stellt sich im Steinsaal den Journalistenfragen

Neben dem "Debriefing" tritt nach dem Ministerrat aber auch Mitterlehner auf. Er stellt sich im Steinsaal des Kanzleramts den Fragen der Journalisten, war zu erfahren. Ob all dies auch in Zukunft so gehandhabt wird, ist offen. Sowohl Kern als auch Mitterlehner haben angekündigt, bei der Information für Journalisten künftig themen- und situationsabhängig vorgehen zu wollen.

Bei all dem fällt ein wenig unter den Tisch, was nun eigentlich die Themen des morgigen Ministerrats sein werden. Die Asyl-Sonderverordnung wird dort vor der Begutachtung (die nach einer weiteren schwarz-roten Koordinierungsrunde Dienstagnachmittag oder Mittwoch starten soll) nicht behandelt. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist auch gar nicht im Lande, sondern in Berlin, unter anderem wegen eines ARD-Auftritts am Montagabend.

Angekündigt wurden vergangene Woche jedenfalls, dass am Dienstag eine Punktation vorgelegt werden soll, um das weitere Prozedere der von der Regierung eingesetzten fünf Arbeitsgruppen festzuhalten. Es geht dabei um die Themen Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Bildung, Sicherheit und Integration, Entbürokratisierung und Deregulierung sowie Start-Ups, Forschung und Innovation.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Christian Kern lud vor dem Ministerrat ins Kanzleramt.
Innenpolitik

Kerns One-Man-Show und Mitterlehners Konter

Die Neuinszenierung des Ministerrats in mehreren Akten sorgte für Irritationen unter den Darstellern.
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ)
Politik

Kerns Soloauftritt sorgt für schwarze Kritik

Der Kanzler nützte die Zeit vor der Ministerratssitzung für ein Treffen mit Journalisten, bei dem er einen Zeitplan für die Regierungsarbeit ankündigte. Vizekanzler Mitterlehner ist empört: "Das kann nicht so sein."
 Reinhold Mitterlehner
Innenpolitik

Pressefoyer: Mitterlehner will nicht vor Fragen flüchten

Der Vizekanzler wird auch nach dem Aus des Pressefoyers für Journalisten zur Verfügung stehen.
Archivbild: Der Sitzungssaal
Innenpolitik

Ministerrat: Pressesprecher müssen draußen bleiben

Kanzler und Vizekanzler begründen den Ausschluss der Pressesprecher damit, dass ohne deren Beisein die Regierungsmitglieder offener diskutieren könnten.
MINISTERRAT: KERN
Innenpolitik

Ein abgesagtes Hunderennen und eine SMS

Bundeskanzler Kern trägt das Pressefoyer in der bisherigen Form zu Grabe. Die rot-schwarze Koalition gibt sich selbst den Lieferauftrag für Ergebnisse: Ab Oktober soll die Erntezeit von der Integration bis zur Wirtschaft sein.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.