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Obama: "Zeit der unkontrollierten Exzesse ist vorbei"

Barack Obama
(c) REUTERS (LARRY DOWNING)
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Nach der Rettung der Finanzbranche fordert der US-Präsident nun einschneidende Reformen zur schärferen Kontrolle. Die Notwendigkeit, öffentliche Gelder in den Sektor zu pumpen, schwinde allmählich.

Ein Jahr nach der Bankpleite von Lehman Brothers hat US-Präsident Barack Obama die Finanzindustrie vor einer Rückkehr zu Manager-Gier und zur Jagd nach schnellen Profiten gewarnt. Die Zeit des "rücksichtslosen Verhaltens" und der "unkontrollierten Exzesse" an der Wall Street sei vorbei, sagte Obama am Montag in New York. Gemeinsam mit den G-20-Staaten strebe er eine schärfere Kontrolle der Finanzmärkte an.

In seiner Grundsatzrede vor Bankmanagern warnte Obama eindringlich vor einem Rückfall in das sorglose Risikoverhalten, das vor einem Jahr die Finanzkrise ausgelöst hatte. Die Finanzmanager hätten "nicht zum eigenen Risiko gehandelt, sondern zum Risiko unseres ganzen Landes", sagte Obama. "Die Manager an der Wall Street dürfen nicht mehr Risiken ohne Furcht vor den Folgen eingehen und erwarten, dass der Steuerzahler sie dann rettet."

Der US-Präsident kündigte an, die größten Wirtschaftsmächte der Welt in der kommenden Woche auf dem G-20-Gipfel in Pittsburgh zu einer Verschärfung der Kontrolle des Finanzsektors zu drängen. "Die USA reformieren ihr Regulierungssystem auf energische Weise und setzen sich dafür ein, dass der Rest der Welt dasselbe tut", sagte Obama. Er räumte ein, dass die Finanzkrise auch durch ein "kollektives Versagen" der US-Politik bei der Finanzregulierung zustande gekommen sei.

G-20 beraten einheitliches Vorgehen

Ende der kommenden Woche sollen die Staats- und Regierungschefs der G-20-Staaten in Pittsburgh über ein einheitliches Vorgehen bei der Verschärfung der Finanzmarktregulierung beraten. Wegen der grenzübergreifenden Geschäfte der Finanzindustrie sei ein solches abgestimmtes Vorgehen unverzichtbar, sagte Obama in der Rede. In der US-Innenpolitik stoßen seine Vorstellungen zur Neuregulierung derzeit aber auf Widerstand, der Gesetzentwurf tritt im Kongress auf der Stelle. Im Frühjahr hatte Obama das Ziel ausgegeben, dass die USA bis Ende des Jahres neue Kontrollregelungen verabschieden sollen.

Der Präsident äußerte sich einen Tag vor dem ersten Jahrestag des Zusammenbruchs der New Yorker Investmentbank Lehman Brothers. Der Bankkollaps hatte weltweit Wellen geschlagen, Panik an den Märkten ausgelöst und eine Finanzkrise mit globalen Auswirkungen losgetreten (mehr ...).

Obama sieht die Finanzbranche auf dem Weg der Erholung. Es sei zwar noch weiterhin nötig, dass die Regierung bei der Stabilisierung der Finanzmärkte eine Rolle spiele, "aber diese Notwendigkeit schwindet", sagte Obama am Montag in einer Rede in New York. Nachdem monatelang öffentliche Gelder in das Finanzsystem gepumpt worden seien, beginne jetzt das Geld zurückzufließen.