Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

Mühsame Suche nach Personalreserven

Mit der aktuellen Bedrohungslage in Europa ist die allgemeine Wehrpflicht ebenso salonfähig wie der mögliche Einsatz von Söldnern, denn vielen europäischen Sicherheitskräften fehlen schlicht die Kräfte.

Drehbuchautoren von Hollywood sollen in banal anmutenden Filmen die Wirklichkeit oft vorweg genommen haben. Wenn der einsame Kämpfer gegen den Rest der Welt antritt, geht es auch um die Suche nach noch einsatzfähigem Personal für kritische Situationen. Die Saga vom Helden im postheroischen Zeitalter erzählt so mancher Blockbuster, wie „Demolition Man“ mit Sylvester Stallone aus dem Jahr 1993. Der Plot nimmt Anleihe beim Jahrhundertroman „Schöne neue Welt“ von Aldous Huxley: in einer übersättigten Gesellschaft, in der niemand mehr zu kämpfen bereit ist, muss ein einst eingefrorener Krieger aus dem Eisschrank geholt werden.

Auftauen lässt sich in der französischen, deutschen oder schwedischen Wirklichkeit keine Personalreserve. Aber manche Regierung optiert für die Mobilisierung pensionierter Mitarbeiter, um derart die überstrapazierte Gendarmerie in Paris zu entlasten. Der Innenminister Frankreichs, Bernard Cazeneuve, richtete zwei Tage nach dem schweren Attentat von Nizza am 14. Juli einen dramatischen Appell an alle patriotischen Bürger, als Freiwillige die Reserveeinheit von Polizei und Gendarmerie zu unterstützen.

Frankreich gehen trotz eines straff organisierten Sicherheitsapparats in Zeiten permanenter Terrorbedrohung die Kräfte aus. Schweden ist infolge der Flüchtlingspolitik mit Kündigungen und Burn-out-Fällen in der Polizei konfrontiert, die offenbar in der Geschichte des Landes einzigartig sind. In Stockholm werden dringend Mitarbeiter für die Exekutive gesucht, die für die vielen Einsätze belastbar sind. Im Land mit der höchsten Vergewaltigungsrate in Europa wird die Personalnot zum täglichen Wettlauf.

 

Zu wenig Rekruten

Was für die Polizei gilt, trifft zum Teil noch massiver auf die Armeen zu. Die Abkehr von der allgemeinen Wehrpflicht und die Einführung eines Berufsheers stellt so manche Regierung vor Rekrutierungsprobleme. Personen, die als untauglich ausgemustert wurden, müssen nachträglich für geeignet erklärt werden, um die wenigen Freiwilligen für die angepeilte, aber oft nicht erreichte Truppenstärke zu gewinnen. Die britische Armee, die noch zu den professionelleren zählt, kennt nur zu gut die fatale Kombination von hohem Körpergewicht und niedrigem IQ. Mit dem Brexit-Votum kommt der EU ein wesentlicher Partner abhanden, der nicht nur über ein hohes nachrichtendienstliches Niveau, sondern auch über Marinestreitkräfte mit langer Tradition verfügt.

In Frankreich patrouillieren Soldaten auf öffentlichen Plätzen und bewachen unter anderem Kirchen, die Moral in der Truppe ist angespannt. Der Ruf nach Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht wird in Frankreich immer lauter, denn es fehlen die Soldaten für die vielen neuen Aufgaben, die sich nun vor allem im Inland stellen.

Das im Juli in Berlin verabschiedete neue „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der deutschen Bundeswehr“ versucht, den Personalmangel mit einer Öffnung der Streitkräfte für EU-Staatsbürger in den Griff zu bekommen. So heißt es in dem Dokument: „Nicht zuletzt böte die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU nicht nur ein weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für die personelle Robustheit der Bundeswehr, sondern wäre auch ein starkes Signal für eine europäische Perspektive.“

 

 

Eine europäische Armee

Am Ende soll also eine europäische Armee stehen, über die jüngst die EU-Außenminister in Bratislava debattiert haben. Nun, da die Briten als klare Kritiker der Aufgabe souveräner Kontrolle über ihre Streitkräfte die EU verlassen werden, wollen manche zwischen Brüssel, Paris und Berlin einen neuen Anlauf unternehmen. Doch „more of the same“, nämlich fehlendes geeignetes Personal, wird das Defizit kaum lösen. Hinzu kommt das Sprachenproblem, das die europäische Integration von Anbeginn begleitet hat. Das Kauderwelsch Englisch findet rasch seine Grenzen, vor allem in einer Befehlskette. Die gemeinsame englische Sprache ist einer der vielen Gründe für die enge Kooperation zwischen USA und Großbritannien in der Nato.

Bereits 2011 war geplant, dass Inländer bei entsprechender Eignung und Leistung auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft in die Streitkräfte eingestellt werden können. Für den Bundeswehrverband ist aber die deutsche Staatsangehörigkeit „als Grundlage für das Treueverhältnis von Staat und Soldat elementar und müsse auch bleiben“. Gemäß österreichischem Recht verwirkt jener seine Staatsbürgerschaft, der einer fremden Armee beitritt. Söldner zu rekrutieren ist Praxis in den US-Streitkräften und bestimmt auch die Politik vieler arabischer Golfstaaten, die kaum über nationale Armeen verfügen.

Begeben sich nun einige europäische Staaten auf einen ähnlichen Weg, weil sie anders ihren Personalmangel nicht zu lösen meinen? Politisch traut sich kaum eine Regierung aus Angst vor Wahlverlusten, die allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen, bevor eines Tages die Europäische Union einen militärischen Arm habe sollte.

 

Heer im Inlandseinsatz

Dabei geht es nun um den Einsatz des Heeres im Inland. Unter bestimmten Auflagen ist ein solcher Assistenzeinsatz in Österreich möglich. Angesichts geänderter Bedrohungen wäre es an der Zeit, zusätzliche Möglichkeiten zu schaffen. Interessanterweise denken darüber nicht nur Militärs nach. Der slowenische Philosoph Slavoj Žižek, der wie alle Realisten heftige Anfeindungen von linker Seite ertragen muss, fordert in seinem Essay zur Flüchtlingsfrage, die Armee im Inneren zum Einsatz zu bringen, um für geordnete Verhältnisse zu sorgen. Ein Jahr nach Beginn des Chaos infolge der Grenzöffnung blicken auch deutsche Verfassungsjuristen wie Žižek kritisch auf den damaligen Staatskollaps.

Einige Parteien fordern stets die Beschneidung der Armee. Selbst der Rechtsbegriff staatliches Gewaltmonopol ist manchen Volksvertretern zuwider. Behübschen lässt er sich aber nicht, denn es ist der Kern aller Staatlichkeit: Aus der Bereitstellung der Sicherheit durch den Staat ergibt sich die Steuerpflicht des Bürgers. Das Dilemma, in dem einige Regierungen stecken, ist neben dem brisanten Personalmangel die Stimmung in der Bevölkerung. Rufen die einen nach mehr Sicherheit, meinen die anderen, Grenzen seien nicht zu kontrollieren und träumen von europäischen Armeen und Söldnern, die die Arbeit erledigen.

Oberbefehlshaber in Österreich ist der Bundespräsident. Der nächste Amtsinhaber wird diese Aufgabe vielleicht deutlicher als seine Vorgänger wahrnehmen müssen. Dazu könnten Inlandseinsätze des Bundesheers gehören. Ein realistisches Verständnis des Gewaltmonopols und ein Bekenntnis zur Truppe werden sich als nützlich erweisen. Denn die Wirklichkeit trennt von Hollywood das Happy End im Film.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

DIE AUTORIN



Karin Kneissl
(*1965 in Wien) studierte Jus und Arabistik in Wien. Sie war 1991/1992 Studentin an der ENA. Von 1990 bis 1998 im diplomatischen Dienst, danach Lehrtätigkeit. Zahlreiche Publikationen, darunter: „Die Gewaltspirale. Warum Orient und Okzident nicht miteinander können“ (2007), „Mein Naher Osten“ (Braumüller, 2014) . [ Privat ]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.09.2016)