Opel-Treuhänders Dirk Pfeil behauptet, dass Geld aus dem Staatskredit für das Unternehmen nach Russland fließen würde. Außerdem befürchtet er Technologie-Abfluss.
Im Streit um den Staatskredit für Opel hat das deutsche Bundesland Hessen der Aussage des Opel-Treuhänders Dirk Pfeil widersprochen, dass rund 600 Mio. Euro nach Russland fließen sollten. Pfeil habe nur die vom Investor Magna geplante Bruttoinvestitionssumme in Russland für die kommenden fünf Jahre genannt, ohne die dort geplanten Einnahmen gegenzurechnen, erklärte am Montag der hessische Finanzstaatssekretär Thomas Schäfer. Den 570 Mio. Euro Investitionen stünden 400 Mio. Einnahmen aus dem russischen Markt gegenüber. Als Saldo blieben 170 Mio. Euro, die auf dem Belastungshöhepunkt des Staatskredits 2010/2011 anfallen könnten.
Über Sicherheiten für diese aus dem Kredit aufzubringende Summe gebe es aber noch Verhandlungen mit Magna und der russischen Seite, erklärte Schäfer, der zur "Opel-Task-Force" der Regierung zählt. Zu "New Opel" gehöre schließlich auch das Werk im russischen St. Petersburg, so dass es nicht verwunderlich sei, dass ein Teil der Investitionen dort hingehe. "Ich finde es sehr bedauerlich, wenn Herr Pfeil aus internen Geschäftsunterlagen der Treuhand unvollständig zitiert", sagte Schäfer.
Technologieabfluss
Der Insolvenzverwalter und hessische FDP-Politiker Pfeil hatte als Ländervertreter im Opel-Treuhandbeirat moniert, dass rund 600 Mio. Euro aus dem Opel-Kredit zur Modernisierung der russischen Autoindustrie genutzt würden. Gleichzeitig warnte er vor einem Technologieabfluss. Schäfer betonte demgegenüber, dass eine Weitergabe von Opel-Technik nur mit ausdrücklicher Zustimmung von General Motors möglich sei.
Die hessische Landesregierung rechnet nach Schäfers Worten mit einem Übergang der Opel-Anteile auf Magna und seine russischen Partner noch in diesem Jahr. Das sei aus den Äußerungen des GM-Unterhändlers John Smith ersichtlich. Damit gehe die Aufgabe der zur Überbrückung gegründeten Treuhand zu Ende. Die von Bund, Ländern und Alteigentümer GM getragene Einrichtung hält derzeit 65 Prozent der Opel-Aktien, die an die Investoren und zu einem kleineren Teil an die Belegschaft weitergegeben werden sollen.
(APA)
