Braucht es einen U-Ausschuss zur Hofburg-Wahl?

SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim
SPÖ-Justizsprecher Hannes JarolimAPA/HELMUT FOHRINGER

SPÖ-Justizsprecher Jarolim hält einen U-Ausschuss wegen der "Unzulänglichkeiten erheblichen Ausmaßes" für "legitim". Dezidiert fordern will er einen solchen freilich nicht.

"Unzulänglichkeiten erheblichen Ausmaßes" ortet SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim bei den Verantwortlichen für die Hofburg-Wahl, in letzter Konsequenz somit auch bei ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP). Er fände es daher "legitim", über einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss in der Causa zu diskutieren, sagte er am Montag. Dezidiert fordern will er einen solchen freilich nicht.

Jarolim findet es "inakzeptabel", dass es keine Konsequenzen gab, obwohl doch offenbar bereits bei der ÖH-Wahl im Vorjahr Mängel auftraten. "Wie kann man ein Jahr so gut wie nichts dazu beitragen, ein Problem, das so virulent ist, zu lösen? Das Krisenmanagement ist offensichtlich nicht vorhanden - oder schlecht." Die gesamte Sache habe "eine Brisanz, von der man schon sagen könnte, das muss man sich insgesamt einmal anschauen. Und da sind Dinge dabei, die sicherlich in die Aufsicht des Nationalrats fallen." Das Thema wäre daher seiner Ansicht nach für einen Untersuchungsausschuss "geeignet".

Als unfreundliches Signal in Richtung Koalitionspartner will Jarolim solche Überlegungen nicht gedeutet wissen. Doch Sobotka sei ja "an sich tatkräftig in der Abgabe von Erklärungen", nun müsse er "einfach seinen Job machen". Es gehe schließlich um das hohe Gut des Wahlrechts. "Wenn man jemand beauftragen würde, den Worst Case für eine Wahl zu zeichnen, dann wäre das Drehbuch wahrscheinlich nicht so heftig wie das, was wir jetzt in der Realität erleben. Wir kriegen schon ein bisschen den Touch einer Bananenrepublik."

(APA)