Van der Bellen: Bedauerlich, aber richtig

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Van der Bellen findet die Verschiebung der Hofburg-Wahl sachlich richtig und kämpft für die Beibehaltung der Briefwahl.

Wien. Bevor Alexander Van der Bellen vor die Presse tritt, informiert ein Mitarbeiter die anwesenden Journalisten über die neuesten Entwicklungen: „Der Wahltermin ist soeben mit 4. Dezember festgelegt worden.“ Kurz darauf kehrt er zurück und ergänzt: „2016.“

Galgenhumor verbreitet sich im Wahlkampfteam von Alexander Van der Bellen. Immerhin sind die Mitarbeiter des grünen Kandidaten nun schon seit acht Monaten im Einsatz – und müssen sich nun auf drei weitere Monate einstellen. Die Verschiebung der Wiederholung der Stichwahl bedeutet vor allem: Ein neuer Wahlkampf muss geplant und finanziert werden, es ist nun schon der vierte innerhalb eines Jahres. Die Kosten von rund zwei Millionen Euro sollen durch Spenden aufgebracht werden. Gelingt das nicht, müssen die Grünen einspringen, für die die Hofburg-Wahl zu einer finanziellen Belastung gröberen Ausmaßes wird.

Alexander Van der Bellen glaubt fest daran, dass der Aufwand letztlich von Erfolg gekrönt wird. „Wir sind überzeugt davon, dass wir am 2. Oktober gewonnen hätten, und das wird uns auch am 4. Dezember gelingen“, sagt er. Die Verschiebung selbst hält der Kandidat zwar für bedauerlich, aber für „sachlich richtig“. Die Wahl hätte angesichts der Probleme mit den Briefwahlkuverts nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Und es sei unerträglich, wenn die Wähler nicht sicher sein könnten, dass ihre Stimme ordnungsgemäß bei der Wahlkommission ankommt.

Zu den nun diskutierten gesetzlichen Änderungen hat er einen klaren Standpunkt: Die Änderung der Wählerevidenz, die die Teilnahme von Jugendlichen ermöglicht, die in den vergangenen Monaten 16 geworden sind, findet er sehr gut: „Ich bin in den vergangenen Wochen von vielen 16-Jährigen angesprochen worden, die gerne wählen möchten.“ Und eine Einschränkung der Briefwahl auf Auslandsösterreicher lehnt er ab: Dies wäre eine selektive Einschränkung des Wahlrechts. Schichtarbeiter, Ärzte, Krankenschwestern oder Angestellte, die gerade auf Urlaub oder Dienstreise sind, würden auf diese Weise um ihr Wahlrecht umfallen. „Wer wählen will, muss wählen können“, so Van der Bellen.

Kirche im Dorf lassen

Wem die Verschiebung mehr nütze, sei eine „müßige Frage“. Bis zum Wahltag könne noch viel passieren. Die Frage nach dem Schaden für das Ansehen Österreichs beantwortete er mit einer wegwerfenden Handbewegung. Die Panne sei eben passiert, „lassen wir die Kirche im Dorf“.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.09.2016)

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