Die FPÖ macht dem Team von Alexander Van der Bellen ein Angebot. Und sie betont: Man wolle die Briefwahl nicht abschaffen, nur optimieren.
Die FPÖ macht den Grünen ein Angebot: Sie möchte den Bundespräsidentenwahlkampf in den kommenden Wochen um einiges zurückfahren, gewissermaßen in den "Standby-Modus" setzen. Das gab Generalsekretär Herbert Kickl am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Parteiobmann Heinz-Christian Strache und dem freiheitlichen Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer bekannt.
Konkret soll es in nächster Zeit keine "Hardcore-Aktivitäten" wie eine neue Plakatwelle und große Platzveranstaltungen geben. "Softe Bürgerkontakte" wie etwa den für den Samstag angesetzten Radwandertag mit dem freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer sollten aber weiter Bestand haben. "Das ist ein Angebot an Lothar Lockl (Wahlkampfleiter von Alexander Van der Bellen, Anm.) und die Seinen", sagt Kickl. Zugleich aber stellte er klar: "Wir hören damit nicht auf, Politik zu machen."
"FPÖ will die Briefwahl nicht abschaffen"
Auch war die FPÖ-Spitze am Freitag bemüht, Klarheit um ihren Zugang zur Briefwahl zu schaffen. Schlagzeilen die besagten, dass die Freiheitlichen die Briefwahl abschaffen wollten, wie sie in manchen Medien aufgekommen seien, seien schlichtweg falsch, betonte Kickl, man lehne lediglich den derzeitigen "Modus der Briefwahl" ab. Soll heißen: "Wir reden nicht von einem Ende der Briefwahl, sondern von einer Variante der Briefwahl, die das geheime und persönliche Wahlrecht sicherstellt."
Wie genau das aussehen soll, führte Strache aus: "Jeder Österreicher hat das Recht, dass seine Stimme richtig gezählt wird." Das sei derzeit aber nicht garantiert, verwies der Parteichef auf "Klebergate", folglich auf den Umstand, dass sich der Kleber der Wahlkuverts löst, weswegen nun der Urnengang auf den 4. Dezember verschoben wurde. "Die Briefwahl soll für Österreicher, die im Ausland leben oder sich am Wahltag im Ausland befinden, erhalten bleiben", betonte Strache. Kranke und pflegebedürftige Personen sollten seiner Ansicht nach "mit einer mobilen Wahlkommission aufgesucht werden, um ihr geheimes persönliches Wahlrecht ausüben zu können".
Lockl erfreut über "FPÖ-Schwenk"
Alexander Van der Bellen hatte zwar nicht vor, jetzt einen "Dauerwahlkampf" bis zum Urnengang am 4. Dezember zu führen, aber es sei "erfreulich, wenn die FPÖ nun erstmals Bereitschaft zeigt, über ein Fairnessabkommen und eine zeitliche Begrenzung des Wahlkampfes zu reden", reagierte Wahlkampfleiter Lothar Lockl Freitagmittag auf das FPÖ-"Standby"-Angebot. Lockl schlägt als zeitlichen Rahmen rund fünf Wochen vor. Gespräche könnte man schon am Wochenende beginnen.
(hell/APA)
