Schnellauswahl

Barroso will EU-Kommission erst nach Irland-Referendum zusammenstellen

"Die Kommissare werden bestellt, wenn Klarheit besteht, welchen Vertrag wir haben", sagt der am Mittwoch wiedergewählte Kommissionspräsident.

Nach seiner Wiederwahl als Präsident der EU-Kommission will Jose Manuel Barroso zunächst das für 2. Oktober angesetzte Referendum über den Lissabon-Reformvertrag in Irland abwarten, bevor er mit der Zusammenstellung der nächsten Kommission beginnt. Barroso sagte am Mittwoch in Straßburg, es werde sich nicht vermeiden lassen, dass die EU-Kommission für einen Übergangszeitraum nach Ende Oktober im Amt bleibe. Denn Anfang November werde der Lissabon-Vertrag noch nicht in Kraft sein.

"Die Kommissare werden bestellt, wenn Klarheit besteht, welchen Vertrag wir haben", sagte Barroso. Er könne daher jetzt noch keine verbindlichen Erklärungen zur neuen Kommission abgeben. Auch könne er nicht vorhersehen, wen die Mitgliedstaaten als Kommissare nominierten. Dies bedeute allerdings nicht, dass es nicht informelle Gespräche geben werde. Solche wolle er bereits am Rande des morgigen EU-Gipfels in Brüssel führen. Barroso rief dazu auf, "nicht allzu sehr der Gerüchteküche zu glauben". Rechtlich sei seine Wiederwahl als Chef der nächsten EU-Kommission aber klar.

Für ihn seien die Vorbereitung des G-20-Gipfels in Pittsburgh und des Weltklimagipfels in Kopenhagen derzeit die dringendsten Fragen, sagte Barroso. Am Samstag wolle er an einer Diskussion über den Lissabon-Reformvertrag in Irland teilnehmen.

Barroso betonte, die Wiederwahl durch das Europaparlament verleihe ihm noch mehr Energie und Autorität. "Es gab mehr Stimmen als manche mitunter gedacht haben", sagte der portugiesische Konservative. Dieses Votum sei darauf zurückzuführen, dass er jeden einzelnen Abgeordneten versucht habe zu überzeugen. "Auch aus der linken Hälfte haben Abgeordnete für mich gestimmt." Die einzige Art, Europa zu führen, sei die Suche nach einem Konsens, sagte Barroso. Er lehne zwar Extremismus und Populismus ab, nicht aber demokratische Kräfte.

 

(Ag.)