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Spitalsärzte einigen sich mit Stadt

Clemens Fabry
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Der Krankenanstaltenverbund geht auf alle wichtigen Forderungen der Ärzte ein. Bei weiteren Gesprächen soll die Umsetzung geklärt werden. Streiks wird es vorläufig keine geben.

Im Konflikt zwischen den Wiener Spitalsärzten und dem Krankenanstaltenverbund (KAV) um die Umsetzung des neuen Arbeitszeitgesetzes kam es am Mittwochnachmittag überraschend zu einer Einigung. In sämtlichen strittigen Punkten wurden neue Regelungen vereinbart und weitere Gespräche angekündigt, um diese Richtlinien künftig umzusetzen. Somit wird der für kommende Woche angekündigte Streik der Ärzte vorläufig ausgesetzt. Es wäre der zweite Streik gewesen, bereits am Montag vergangener Woche hatten rund 2000 Spitalsärzte ihre Arbeit vier Stunden lang niedergelegt.

Obwohl der KAV bisher stets betonte, den 2015 vereinbarten Pakt nicht mehr aufschnüren zu wollen, ruderten die Verantwortlichen am Mittwoch zurück und gingen auf die drei Hauptforderungen der Ärzte ein. Diese beinhalten den sofortigen Stopp von Nachtdienstreduktionen sowie der 12,5-Stunden-Schichtdienste gegen den Willen der Belegschaft. Zudem besteht die Kammer darauf, dass Ärzte weiterhin Überstunden machen dürfen und diese auch ausbezahlt bekommen – statt einer Abgeltung mit Zeitausgleich.

Dienstpläne aufgeschnürt

„In den Verhandlungen wurden neue Richtlinien zu den 12,5-Stunden-Diensten sowie den Nachtdienstreduktionen vereinbart“, teilte die Ärztekammer in einer Aussendung mit. „In beiden Bereichen werden die ärztlichen Teams massiv in die Gestaltung miteinbezogen, damit es zu keiner Patientengefährdung kommt.“ Das bedeute konkret, dass bereits Oktober-Dienstpläne der Ärzte wieder aufgeschnürt werden können und Nachtdienstreduktionen sowie 12,5-Stunden-Schichtdienste nicht so wie angeordnet umgesetzt werden müssen. In den kommenden Tagen werde zudem ein Team aus der KAV-Generaldirektion und Ärztevertretern in allen Spitälern die umstrittenen Maßnahmen genau begutachten, „um Umstellungen dort zurückzunehmen, wo Patienten gefährdet sind“.

Zufrieden zeigt man auch darüber, „dass Überstunden weiterhin gemacht werden dürfen und bezahlt werden“. Der KAV hatte in den vergangenen Monaten die Ärzte angewiesen, Überstunden nach Möglichkeit zu vermeiden. Sollten doch welche anfallen, dürften sich die Ärzte nicht aussuchen, ob sie diese ausbezahlt oder als Zeitausgleich vergütet bekommen.

„Auf Basis dieser Eckpfeiler fordert die Ärztekammer, dass die konkreten Maßnahmen nun möglichst rasch umgesetzt werden müssten“, heißt es weiter in der Aussendung. „Sollten die Zusagen seitens der Stadt Wien und des KAV nicht eingehalten werden, werden weitere Streikmaßnahmen durchgeführt.“

„Konstruktive Diskussionen“

„Wir konnten wichtige Fragen klären und Missverständnisse ausräumen, wir haben durchwegs konstruktiv diskutiert“, wurde auch KAV-Generaldirektor Udo Janßen in einer Aussendung zitiert. Die nun getroffenen Zusatzvereinbarungen würden ermöglichen, die im vergangenen Jahr begonnenen Umsetzungsschritte fortzusetzen.

Janßen: „Wir haben gemeinsam einen Weg festgelegt, der sowohl die Bedenken und Sorgen der Ärzte aufgreift, als auch den Notwendigkeiten des KAV im Sinn einer effizienten Betreuung der Patienten Rechnung trägt.“