Russland begrüßt Verzicht auf US-Raketenabwehr

Russland hatte die geplante US-Radaranlage in Tschechien und die in Polen vorgesehenen Raketensilos stets vehement als Bedrohung seiner Sicherheit bezeichnet.

Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hat die von seinem US-Kollegen Barack Obama angekündigte Abkehr vom Raketenschutzschild in Osteuropa begrüßt. "Wir schätzen das verantwortungsvolle Vorgehen des US-Präsidenten, um unsere Vereinbarungen umzusetzen", sagte Medwedjew in einer Fernsehansprache am Donnerstag. Er werde kommenden Mittwoch in New York mit Obama über das Thema Raketenabwehr sprechen. "Ich bin bereit, den Dialog fortzusetzen", sagte Medwedjew.

Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die angekündigte Abkehr von dem geplanten Raketenschild in Osteuropa begrüßt. Sie betrachte dies als "hoffnungsvolles Signal zu mehr internationaler Gemeinsamkeit", sagte Merkel am Donnerstag vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel. Nun könnten die Schwierigkeiten mit Russland beim Erarbeiten einer gemeinsamen Strategie gegen die Bedrohung des Iran überwunden werden. "Ich hoffe, dass wir jetzt dazu kommen, (...) gemeinsam mit dem Iran zu sprechen, und falls das nicht erfolgreich sein sollte, Sanktionen durchzusetzen."

Die Nato reagierte positiv auf die geänderten US-Pläne für eine Raketenabwehr in Europa. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen begrüßte, dass die USA "über eine Raketenabwehr diskutieren, die alle Verbündeten einschließen und alle Verbündeten schützen kann". Dies sagte Nato-Sprecher James Appathurai am Donnerstagabend in Brüssel vor Journalisten. Das Bündnis werde nun seine eigenen Planungen für eine bessere Raketenabwehr - von der das US-System in Tschechien und Polen nur ein Teil sein sollte - an die neue Lage anpassen.

Rasmussen begrüßte nach Angaben des Sprechers auch, dass die neuen US-Abwehrpläne "von einer größeren Rolle der Nato bei der Raketenabwehr in Europa ausgehen". Die Verteidigungsminister der 28 Nato-Staaten wollen am 22./23. Oktober in Bratislava über konkrete Folgen der neuen US-Pläne beraten. "Das muss von den Verbündeten diskutiert werden." Der Nato-Sprecher fügte hinzu: "Bei uns wird sehr viel an der Raketenabwehr der Nato gearbeitet. Wir haben einen klaren Auftrag vom Gipfel in Straßburg und Kehl, diese Arbeit voranzutreiben." Die Entscheidung der USA bedeute nicht, dass die Bedrohung durch mögliche Raketen des Irans geringer als bisher eingeschätzt werde.

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