Zwischen ÖVP-Chef Mitterlehner und ihn passe kein Blatt Papier, sagt der neue Generalsekretär. Für Verfassungsrichter Schnizer hat er Kritik übrig.
ÖVP-Generalsekretär Werner Amon hält eine Spitzenkandidatur von Außenminister Sebastian Kurz bei der nächsten Nationalratswahl, die regulär 2018 stattfinden soll, für möglich. „Ja, das ist eine Möglichkeit. Aber ich gehe einmal davon aus, dass der jetzige Vizekanzler und Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner der Spitzenkandidat ist“, sagte Amon am Samstag im Ö1-„Journal zu Gast“.
Und er fügte hinzu: „Sollte irgendwann, wenn die Wahl herannaht, der Bundesparteivorstand bei uns eine andere Entscheidung treffen, dann wird das die Öffentlichkeit rechtzeitig erfahren.“ Derzeit sei diese Entscheidung aber nicht aktuell und zwischen Mitterlehner und ihn passe kein Blatt, versicherte der schwarze Generalsekretär.
Schnizer hat VfGH "keinen guten Dienst" erwiesen
Kritik übte Amon am SPÖ-nahen Verfassungsrichter Johannes Schnizer wegen dessen Aussagen zur Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl. Letzterer hatte ja gemutmaßt, dass die FPÖ schon vor dem Urnengang am 22. Mai eine Anfechtung angedacht und vorbereitet haben könnte. Äußerungen, die Schnizer sehr viel Kritik eingebracht haben – wie die „Presse“ berichtet hat, fordern einige Verfassungsrichter sogar seinen Rücktritt. Amon meinte am Samstag nun zu der Causa, dass Schnizer dem Verfassungsgericht (VfGH) „keinen guten Dienst“ erwiesen habe. „Ich halte es nicht für hilfreich, wenn einzelne Richter an die Öffentlichkeit gehen und Privatmeinungen äußern.“
Auch das Thema Mindestsicherung wurde im ORF-Radio angesprochen. Dazu meinte Amon, der Volkspartei gehe es vor allem um Gerechtigkeit. Es müsse einen finanziellen Unterschied geben zwischen jenen, die ihr ganzes Leben gearbeitet hätten und eine Mindestpension bekommen und jenen, die zugezogen sind. Flüchtlinge sollten deshalb weniger Mindestsicherung bekommen, beharrte er.
>>> Werner Amon im Ö1-„Journal zu Gast“
(Red./APA)
