Die Wirtschaftskrise könnte dazu führen, dass sich die Iren beim zweiten Referendum für den EU-Vertrag entscheiden.
Bevor Irland 1973 der EG beitrat, war das Land das Armenhaus Westeuropas. Die Arbeitslosigkeit war hoch, das Einkommen der Menschen gering und viele Iren wanderten aus. Das wandelte sich nach dem Beitritt: Bis zum Jahre 2008 galt die "Grüne Insel" als einer der größten Profiteure der Gemeinschaft. Mit Hilfe von EU-Geldern wurde in Straßen, Telekommunikation, Hochschulen und das Sozialsystem investiert. Zum Aufschwung trugen auch die Investitionen internationaler Unternehmen wie IBM, Intel, Hewlett-Packard, Pfizer, Dell und Microsoft bei. Diese siedelten sich in Irland wegen günstiger Steuerbedingungen an und schufen neue Arbeitsplätze.
Doch auch Irland ist heute durch die Finanzkrise stark angeschlagen. Die einst wirtschaftlich starke Insel ist wie kein anderes Industrieland von der globalen Wirtschaftskrise betroffen. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) geht davon aus, dass das irische Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr um 9,8 Prozent einbrechen wird.
Diese Tatsache wird sich möglicherweise auf das zweite Referendum in Irland zum EU-Vertrag von Lissabon auswirken. Laut Umfragen stehen die Chancen, dass die Iren den Vertrag in einem zweiten Anlauf akzeptieren, derzeit gut. Nach der Europawahl am 5. Juni gaben mehr als die Hälfte der Befragten an, dem Vertrag jetzt zuzustimmen. Viele hoffen in der Wirtschaftskrise auf die schützende Hand Europas. Bei einem ersten Referendum im Juni 2008 hatten sie noch den Vertrag mit 53 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt und die Europäische Union damit in eine Krise gestürzt.
Polen und Tschechien warten auf irisches Ergebnis
Die Entscheidung in Irland ist auch deshalb von besonderer Bedeutung, weil davon die weitere Ratifizierung in Polen und Tschechien abhängt. Dort warten die Präsidenten auf das irische Ergebnis, bevor sie den Vertrag endgültig ratifizieren. Die Volksabstimmung findet am 2. Oktober statt. Irland ist das einzige der 27 EU-Länder, in dem das Volk über den Vertrag abstimmen muss.
Dem Inselstaat ist vor allem wichtig, dass durch den kommenden Lissabon-Vertrag bestimmte irische "Sonderwege" nicht aufgeweicht werden. Das Land verlangte unter anderem Zugeständnisse bezüglich seiner militärischen Neutralität. Auch beim Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen in dem katholisch geprägten Land sowie bei Fragen zur Steuerhoheit wünscht Dublin keine Einmischung der EU.
Auf einem EU-Gipfel waren deshalb im Juni die sogenannten Irland-Garantien förmlich beschlossen worden. Zudem wurde Irland zugesichert, einen ständigen EU-Kommissar zu behalten.
Die Republik Irland hat eine Fläche von ca. 70.273 Quadratkilometern. Die Einwohnerzahl liegt bei rund 4,2 Millionen. Etwa 87 Prozent der Iren sind Katholiken und 2,9 Prozent Anglikaner. Die Hauptstadt Dublin hat rund 500.000 Einwohner. Die Amtssprachen in Irland (Eire) sind Irisch (Gälisch) und Englisch.
(Ag.)