Kurz: "Wird keinen EU-Beitritt der Türkei geben"

Es brauche flexiblere Modelle der Zusammenarbeit mit anderen Staaten, sagt Kurz.
Es brauche flexiblere Modelle der Zusammenarbeit mit anderen Staaten, sagt Kurz.APA/HERBERT PFARRHOFER
  • Drucken

Es gebe hier eine große Differenz zwischen dem, was die meisten Regierungschefs dachten und was sie öffentlich sagten, meint der Außenminister.

Außenminister Sebastian Kurz schließt eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aus. Das berichtet die deutsche Tageszeitung "Die Welt" in ihrer Mittwochausgabe. "Ich bin mir sicher, es wird keinen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union geben", sagte der ÖVP-Politiker der "Welt". Diese Meinung, so der ÖVP-Politiker, vertrete er nicht alleine, sondern auch zahlreiche Regierungschefs und Außenminister.

"Sie sagen, dass die Beitrittsverhandlungen zwar weiter geführt werden müssen, aber am Ende des Tages es keinen Beitritt geben wird. In dieser Frage gibt es eine große Differenz zwischen dem, was die meisten Politiker in Europa denken, und dem, was sie öffentlich verlautbaren". Kurz forderte stattdessen einen ehrlichen Umgang miteinander. "Das sind wir auch unseren Bürgern, die in vielen Ländern einen Beitritt der Türkei seit Jahren klar ablehnen, und der Türkei schuldig".

Kurz forderte eine "maßgeschneiderte Partnerschaft"

Gleichzeitig bekräftigte Kurz seine Forderung nach einer "guten Gesprächsbasis" und einer engen Zusammenarbeit mit Ankara. "Aber es kann aus meiner Sicht nicht das Ziel sein, dass die Türkei der EU als volles Mitglied beitritt". Notwendig sei vielmehr eine "maßgeschneiderte Partnerschaft". Kurz: "Wir müssen in der EU flexibler werden, was unsere Zusammenarbeit mit anderen Staaten betrifft".

Derzeit gebe es nur das sogenannte Assoziierungsabkommen und die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union. "Und wir erleben sowohl bei der Türkei als auch im Osten der EU, dass man künftig flexiblere Modelle der Partnerschaft benötigt. Im Fall der Türkei eine Zusammenarbeit ohne Vollmitgliedschaft", erklärte Kurz. Zudem sollte einigen Staaten in der östlichen Nachbarschaft der EU ermöglicht werden, "mit uns enger zu kooperieren, ohne dass diese Staaten gleichzeitig gezwungen sind, die Kooperation mit Russland aufzugeben".

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

TURKEY-POLITICS-AWARD
Europa

Erdoğans Abschied von Europa

Die Wiedereinführung der Todesstrafe wird Öcalan an den Galgen bringen, den Kurdenkonflikt eskalieren lassen und die EU-Verhandlungen stoppen.
TURKEY-HISTORY-ANNIVERSARY-POLITICS
Europa

Ankara droht (wieder einmal) den Europäern

Außenminister Çavuşoğlu fordert die sofortige Aufhebung der Visumpflicht, sonst werde die Türkei das Abkommen mit der EU noch vor Jahresende platzen lassen.
Cem Özdemir
Außenpolitik

Özdemir: Erdogan macht aus Türkei "ein großes Gefängnis"

In der Türkei finde derzeit "quasi ein zweiter Putsch" statt, findet der deutsche Grünen-Chef Cem Özdemir. Man dürfe nur noch Präsident Erdogan huldigen.
TURKEY-POLITICS-MEDIA
Medien

Angriff auf letzte türkische Bastion der Pressefreiheit

Rund ein Dutzend „Cumhuriyet“-Redakteure ist in Haft. Der Vorstoß gegen die Zeitung hat Symbolwirkung.
TOPSHOT-TURKEY-POLITICS-MEDIA-OPPOSITION-DEMO
Medien

Cumhuriyet-Redaktion nach Verhaftungen: „Wir geben nicht auf"

Die regierungskritische türkische Zeitung gibt sich nach der Verhaftung von 13 Mitarbeitern kämpferisch. "Noch ein Schlag gegen die Pressefreiheit“, verurteilt die verbliebene Redaktion das Vorgehen der Behörden.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.