Volksschüler, die programmieren, eine „papierlose“ Regierung, digitale Rezepte für Medikamente: Der Baltenstaat ist digitaler Vorreiter. Aber das Experiment birgt auch Risken.
Die digitale Revolution Estlands erschließt sich am besten im Blick durch den Rückspiegel. 1991 sagte sich das Land von der taumelnden Sowjetunion los. Viel mehr als die Unabhängigkeit hatte es nicht. Unter der Erde lagen weder große Öl- noch Gasreserven, ja, mitunter nicht einmal Telefonleitungen: Nur jeder Zweite hatte Berichten zufolge einen Anschluss.
Heute ist Estland mit Tausenden Kilometern Glasfaserkabeln vernetzt – und Kommentatoren feiern den nördlichsten der drei Baltenstaaten als E-stonia oder Laptopia: Ja, 500 Jahre nach Erscheinen von Thomas Mores „Utopia“ wähnen manche Estland als digitale Idealgesellschaft. Die Euphorie gründet auch darin, dass der Kleinstaat mit seinen 1,3 Millionen Einwohnern mindestens so geschickt in der Selbstvermarktung wie im Umgang mit Computern ist – und dass sich junge Regierungspolitiker dort sehr früh auf das Internet stürzten.
Kurz vor einem „Presse“-Interview diesen Sommer wischte Verteidigungsminister Hannes Hanso mehrmals über sein Smartphone und entschuldigte sich danach. Er habe noch einige Dokumente unterschreiben müssen – die digitale Signatur. Schon seit 1999 arbeitet Estlands Regierung papierlos. Nach und nach, und hier liegt die historische Leistung, ersetzte Estland Behördenwege durch ein paar Mausklicks. Heute überschreiben Esten via Internet Grundbücher, geben ihre Steuererklärung ab, gründen Firmen und sehen ihre Krankenakten ein. Digitale Rezepte zählen zu den populärsten Errungenschaften.
98 Prozent der Medikamente werden digital verschrieben. Lehrer halten Eltern über die E-School digital auf dem Laufenden, was der Nachwuchs so treibt, der übrigens meist ab der ersten Klasse Volksschule programmieren lernt. Das Tor zur digitalen Identität stößt eine ID-Karte auf. Sie ist personalisiert. Jeder Este hat eine Nummer.
Und weil die Balten eben auch ein Gefühl für PR haben, rechnen sie der Welt den Nutzen ihrer digitale Revolution vor: Eine Steuererklärung dauere drei und eine Firmengründung 18 Minuten. Jede digitale Signatur würde 80 Cent sparen. Die papierlose Regierung würde zwei Prozent des BIPs sparen – und jede Menge Zeit. Das E-Kabinett habe die Dauer der wöchentlichen Sitzungen von fünf Stunden auf 30 bis 90 Minuten verkürzt.
Der jüngste PR-Coup nennt sich irreführend E-Wohnsitz. Dabei gibt es für Ausländer eine ID-Karte, den Zutritt zu den Onlineleistungen. Das Kalkül ist, Firmen virtuell ins Land zu holen. In der Realität ist Estland mit seinen langen Winternächten Auswanderungsland.
E-Voting, die Weltpremiere
Die Esten stimmen nicht nur mit den Füßen ab, sondern auch per Mausklick. 2007 führte Estland E-Voting bei landesweiten Wahlen ein. Eine Weltpremiere. 2015 gaben bereits 30,1 Prozent ihre Stimme online ab. Auch in Österreich gibt es vereinzelt Erwägungen, das Internet als alternative Wahlkabine zu nutzen (Artikel links). „Warum auch nicht. Ihr in Österreich seid schon weit“, sagt Liia Hänni. Die Expertin der E-Akademie in Tallinn hat wie viele Landsleute die Wahl-(Versuche) verfolgt, zumal mit Alexander Van der Bellen ein Kandidat mit estnischen Wurzeln auf dem papierenen Stimmzettel steht.
Eine Studie schürte 2014 allerdings Zweifel an Estlands E-Voting: Internationale Experten warnten darin, das E-Voting in Estland könnte manipuliert werden, und zwar ohne Spuren zu hinterlassen. Estland antwortete mit Gegenstudien und änderte nichts. „Es gibt bei allem ein Risiko, aber es ist sehr klein“, sagt Expertin Hänni. Zahlreiche Sicherungen seien eingebaut. So könnten Esten ihre Online-Stimme bis einige Tage vor der Wahl immer wieder ändern. Damit soll auch verhindert werden, dass jemand durch Druck zum Mausklick auf die falsche Partei gezwungen wird.
Die Verwundbarkeit wurde den Esten 2007 in einer Reihe von mutmaßlich russischen Cyberangriffen vorgeführt. Nichts ging mehr. Heute lagern Kopien der Datenbanken in den estnischen Botschaften im Ausland. „Es gibt diesen Scherz: Sollten wir besetzt werden – das digitale Estland wird weiterexistieren“, sagt Hänni. Dass Krankenakten, Steuererklärungen und Rezepte online verfügbar sind, schürt in Estland kaum Ängste vor dem gläsernen Bürger. „Ich kann festlegen, wer welche Daten sehen darf, und werde über jeden Zugriff auf meine Daten informiert“, sagt Hänni und skizziert X-Road, eine IT-Infrastruktur, die Datenbanken vernetzt. Expertin Hänni hatte übrigens eben Geburtstag, den 70. E-stland eben.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.10.2016)