Kundgebung vor der Wiener Oper gegen die Rede des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad vor der UNO-Vollversammlung. Rund 300 Teilnehmer machten ihrem Unmut mit Transparenten Luft und lauschten den Rednern.
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Organisiert wurde die Kundgebung von der Organisation "Stop the Bomb - Bündnis gegen das Iranische Vernichtungsprogramm". Zeitgleich fanden Protestaktionen in New York, Paris und London statt. Die Organisatoren wollten damit ein Zeichen gegen die internationale Hofierung des iranischen Regimes setzen. Die Petition "Keine Geschäfte mit den Mullahs" konnte man bei der Kundgebung unterzeichnen.
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Einer der Hauptredner bei der Kundgebung war der Präsident der Israelischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant. Er warf der Österreichischen Regierung vor, rein aus geschäftlichen Interessen das antisemitische Regime in Teheran samt seinem Atomprogramm mit am Leben zu erhalten.
Schelte von Muzicant gab es auch einen Tag nach der Kundgebung für die österreichische Delegation bei der UNO-Vollversammlung: Bundespräsident Fischer und seine Abordnung verließen nicht, wie andere Teilnehmer, den Saal, als Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad in antisemitische Tiraden ausbrach.
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Muzicant dazu: "Die österreichische Außenpolitik verzichtet offensichtlich selbst auf kleine symbolische Gesten des Protestes gegenüber dem iranischen Regime, um ja nicht die weiterhin hervorragenden Geschäftsbeziehungen österreichischer Firmen mit dem Iran zu gefährden. Es sind diese Geschäfte und es ist auch die österreichische Politik, die das antisemitische Regime in Teheran samt seinem Atomprogramm mit am Leben erhalten."
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Die Bezirksvorsteherin und ehemalige Leiterin der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament Ursula Stenzel hatte in einer Grußbotschaft an die Kundgebung die Hoffnung geäußert, dass die österreichischen UN-Vertreter dem Beispiel zahlreicher anderer europäischer Staaten folgen würden und zumindest den Saal während Ahmadinejads Rede verlassen.
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Der Tenor der Redner war unisono: "Der Politiker eines so wichtigen Landes wie des Iran, der diese Hassbotschaften verkündet und damit dem Auftrieb des Antisemitismus Vorschub leistet, dürfte nicht die UNO-Vollversammlung als Propagandabühne missbrauchen."
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Auch die Klubobfrau der niederösterreichischen Grünen, Madeleine Petrovic, forderte bei der Kundgebung von der österreichischen UNO-Delegation, während der Rede Ahmadinejads vor der UN-Generalversammlung ein deutliches Zeichen des Protests zu setzen.
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Simone Dinah Hartmann stellte als Sprecherin von "Stop the Bomb" hinsichtlich der "österreichischen Hofierung des Präsidenten des iranischen Terrorregimes" fest: "Offensichtlich spielt es für die Außenpolitik Österreichs auch keine Rolle, dass die Leugnung des Holocausts hierzulande einen Straftatbestand darstellt."
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Auch der Rechtsextremismusexperte Heribert Schiedel von der Aktion gegen den Antisemitismus verurteilte das Verhalten der österreichischen Vertreter in der UN-Vollversammlung am Tag nach der Kundgebung scharf: "Dass man öffentlich den Judenmord leugnen und einen weiteren ankündigen kann und dennoch von weiten Teilen der Staatengemeinschaft als vollwertiges Mitglied betrachtet wird, hat Ahmadinejad und dem iranischen Regime ungeheuren Auftrieb gegeben."
Schiedel weiter: "Mit ihrem Verhalten in der UNO haben die österreichischen Vertreter einem Holocaustleugner weitere Legitimität verschafft."
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Die Kundgebung in Wien war Teil weltweiter Proteste gegen Ahmadinejad. Die Organisatoren wollten damit ein Zeichen setzen gegen "ein Regime, dessen Sprechen und Handeln unvereinbar mit zivilisierten Weltstandards".(felb)
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Kundgebung gegen Ahmadinejad in Wien
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