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Südkoreas Präsidentin plant Verfassungsreform

Präsidentin Park Geun hye
APA/AFP
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Staatschefin Park Geun-hye plädiert für ein Referendum über eine Verlängerung der Amtszeit. Sie will aber nicht mehr kandidieren.

Südkorea Präsidentin Park Geun-hye hat sich für eine Verfassungsreform zur Änderung der auf eine Amtszeit beschränkten Präsidentschaft ausgesprochen. Sie sagte am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Rede im Parlament, die derzeitige Verfassung sei in dieser Hinsicht überholt. Die Regierung solle über eine grundlegende Reform nachdenken.

Park kündigte die Bildung eines Komitees noch vor Ende ihrer eigenen Amtszeit Anfang 2018 an. In Südkorea ist die Amtszeit des Präsidenten auf einmalig fünf Jahre beschränkt, eine Wiederwahl ist nicht möglich. Diese Vorgabe stammt aus dem Jahr 1987, als sich das Land nach jahrzehntelanger Militärherrschaft zur Demokratie wandelte. So sollte jeder Rückfall in eine langjährige autokratische Herrschaft vermieden werden.

Park sagte nun, die Beschränkung auf eine einzige fünfjährige Amtszeit "mag in der Vergangenheit während der Demokratisierung angemessen" gewesen sein. "Aber jetzt gleicht sie eher einer Jacke, die nicht passt." Parks Büro betonte, dass die Präsidentin nicht selbst für eine zweite Amtszeit kandidieren wolle. Eine Reform der Verfassung werde nicht für die amtierende Staatschefin gelten.

(APA/AFP)