Grenzzaun wächst: Slowenien warnt vor neuem Flüchtlingsstrom

Solche Paneelzäune gibt es an der slowenisch-kroatischen Grenze immer mehr - wie hier in Prelesje.
Solche Paneelzäune gibt es an der slowenisch-kroatischen Grenze immer mehr - wie hier in Prelesje.APA/AFP/JURE MAKOVEC

Man will "auf schwierige Szenarien vorbereitet sein", sagt der slowenische Premier in Serbien. Metalltore auf der Autobahn sind einsatzbereit.

Slowenien bereitet sich vor. Es wird nicht nur weiter am Grenzzaun zu Kroatien gebaut - Premier Miro Cerar warnte am Montag außerdem vor einer neuerlichen Zunahme der Flüchtlingsbewegung. "Es besteht diese Möglichkeit, weshalb wir auf schwierige Szenarien vorbereitet sein müssen", sagte Cerar. Besonders im Falle der Nichtumsetzung der Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei könnte es dazu kommen, so der slowenische Regierungschef.

Slowenien werde ein äußerst strenges Grenzregime an der Grenze zu Kroatien durchführen müssen, erklärte Cerar bei einer Pressekonferenz laut serbischen Medienberichten. Trotz der sogenannten Schließung der Balkanroute im März kommen täglich Flüchtlinge in Serbien an. Die meisten versuchen weiter über Ungarn Richtung Mitteleuropa zu kommen. Immer wieder werden aber auch an der Grenze zu Kroatien illegale Migranten abgefangen.

Und so wird der Zaun zum südlichen Nachbarn Kroatien immer breiter und besser befestigt. Die Regierung in Zagreb versuchte zu beruhigen: "In diesem Moment deutet nichts auf eine neue Migrantenwelle hin", sagte der kroatische Innenminister Vlaho Orepic am Samstag laut Medienberichten.

Zagreb hege keine Absicht dem Vorbild Slowenien zu folgen und seinerseits Zäune an der Grenze zu Serbien zu errichten. "In diesem Moment gibt es keinen Bedarf für Barrieren an der Grenze", sagte Premier Andrej Plankovic. Zagreb rechnet damit, dass die Grenzzäune in Slowenien und Ungarn Flüchtlinge davon abhalten, überhaupt den Weg über Kroatien zu nehmen.

Zaun? "Technische Barrieren"

Am Wochenende wurde auch an den beiden größten slowenischen Grenzübergängen zu Kroatien, Gruskovje und Obrezje, ein meterhoher Paneelzaun mit Stacheldraht errichtet. Mit Metalltoren auf der Autobahn soll der Zugang zur Grenze bei Bedarf abgeriegelt werden.

Das slowenische Innenministerium bezeichnete die Maßnahmen als Teil der "vorläufigen technischen Barrieren", wie Ljubljana den Zaun an der Schengen-Grenze nennt. Am Grenzübergang Gruskovje wurden zusätzlich zum Paneelzaun auch Metalltore auf der Autobahn aufgestellt, mit denen der Zugang zum Grenzübergang abgesperrt werden kann. "Sollte es zu einer neuen Migrantenwelle kommen, wird der Grenzübergang geschlossen", so der Staatssekretär im Innenministerium, Andrej Spenga, laut Medienberichten vom Wochenende.

Slowenien baut bereits seit dem Vorjahr an einem Grenzzaun an seiner 670 Kilometer langen Schengen-Grenze zu Kroatien. "Es handelt sich um eine notwendige und vorläufige Maßnahme, die im Fall einer wiederholten Massenmigration einen effektiven Schutz der Schengen-Außengrenze ermöglichen wird", argumentiert Ljubljana. Bisher wurde ein Zaun in der Länge von insgesamt 183,5 Kilometer errichtet.

Der zunächst ausgelegte Stacheldraht-Zaun wird allmählich durch Paneelzaun ersetzt, insbesondere in Ortschaften, Tourismusorten und einzelnen Grenzübergängen. Zusätzlich wird ein neuer Zaun dort errichtet, "wo es nach Erfahrung aus dem Vorjahr mit massivem Zustrom von Migranten zu rechnen ist", so das Innenministerium.

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