Ein Jahr Josef Pröll: Seine Pläne für den Schuldenabbau und seine Schlüsse aus der OÖ-Wahl.
„Die Presse“: Sie sind jetzt genau ein Jahr ÖVP-Obmann. Wären Sie das einen Monat früher geworden, hätte die ÖVP möglicherweise die Wahl gewonnen, und Sie wären Kanzler.
Josef Pröll: (lacht) Was-wäre-wenn-Spiele sind in der Politik kein Thema. Das vergangene Jahr war zwar nicht einfach, aber das spannendste meines Lebens.
ÖVP-Obmänner haben oft ein Zwischenhoch und verlieren dann doch Bundeswahlen.
Pröll: Diese Sorge habe ich nicht. Wir haben bei den EU-Wahlen unsere Kampagnenfähigkeit bewiesen.
Vielleicht muss es ja nur einen parteiinternen Gegenkandidaten geben.
Pröll: Nein, das war ein ganz klar durchorchestrierter Wahlkampf.
Was hat sich in der ÖVP mit Ihnen geändert?
Pröll: Es gibt einen Schulterschluss zwischen Parteizentrale, Regierungsmannschaft und Klub. Dieses Dreieck vertraut einander. Für mich war auch die Perspektivengruppe wichtig: Ohne eine Diskussionskultur in der Partei kommen wir nicht weiter.
Was blieb denn von der Perspektivengruppe?
Pröll: Vieles, zum Beispiel Wählen mit 16. Bei dieser Gruppe liegt die ÖVP übrigens sehr gut. Auch das soeben beschlossene einkommensabhängige Kindergeld kam von dort. Die Perspektivengruppe wird auch Einfluss auf unsere Parteiprogrammdiskussion haben, die im November beginnt.
Sie werden als Finanzminister bis zur nächsten Nationalratswahl wohl Blut-Schweiß-und-Tränen-Budgets vorlegen müssen. So etwas belohnt der Wähler nie.
Pröll: Es ist große Sensibilität bei den Leuten da, dass wir von den Schulden auf dem Rücken unserer Kinder weg müssen.
Mit der Geldverteilung wird es wohl jetzt einmal vorbei sein.
Pröll: Wir haben alles getan, um den Wirtschaftseinbruch zu überbrücken, und ich werde natürlich darauf achten, dass kein Geld verschleudert wird, sondern dass wir wieder auf eine schuldenverringernde Schiene zurückkommen.
Wie werden Sie das schaffen? Eine große Verwaltungsreform ist nicht in Sicht, Steuererhöhungen schließen Sie aus, und mit Pensionsreformen verliert man Wahlen.
Pröll: In der Rückführung der Schulden wird jeder seinen Beitrag leisten müssen, da kann sich keiner drücken. Aber das ist bewältigbar. Der Zeitpunkt ist bald gekommen, wo wir die Dinge angehen.
Mit einem so hochnervösen Partner, wie das die SPÖ derzeit ist, wird das aber wohl kein Spaziergang.
Pröll: Werner Faymann ist für diese Aufgabe bereit. Es gibt eine Politikanleitung aus der OÖ-Wahl: Erich Haider ist aufgrund seiner Untergriffe abgewählt worden. Erfolgreich war der, der gescheit gearbeitet hat.
So klar ist das nicht: Alfred Gusenbauers „Napalm“-Wahlkampf war erfolgreich.
Pröll: Aber in der Krise wollen die Österreicher Führung und Arbeit, und nicht Streit.
Wann entscheidet die ÖVP über ihren Präsidentschaftskandidaten? Josef Pröll soll nicht so begeistert sein, wenn Erwin Pröll antritt.
Pröll: Stimmt definitiv nicht. Wir entscheiden spät, um einen kurzen Wahlkampf zu haben.
Ihr Rezept gegen blaue Wahlsiege?
Pröll: Im Wettbewerb der Ideen einfach besser sein. Mit 15 Prozent in Oberösterreich sind die Bäume der FPÖ außerdem nicht in den Himmel gewachsen.
Darf es rechts von der ÖVP keine Partei geben?
Pröll: Wir sind die Partei der arbeitenden Menschen: jener, die in der Mitte sind und den Verteilungskuchen erwirtschaften.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.09.2009)
