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Bulgariens Regierung tritt nach Wahlniederlage zurück

An appel a day: Der siegreiche Ex-General Rumen Radew
An appel a day: Der siegreiche Ex-General Rumen RadewREUTERS
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Der prorussische Kandidat Rumen Radew gewann mit fast 60 Prozent die Präsidentenwahl. Premier Borissow hatte seine Zukunft an den Wahlausgang geknüpft.

Die bulgarische Regierung ist nach einer schweren politischen Niederlage zurückgetreten. Ministerpräsident Boiko Borissow (GERB) reichte am Montag den Rücktritt seines seit November 2014 amtierenden Mitte-Rechts-Kabinetts im Parlament ein. Borissow hatte diesen Schritt für den Fall einer Niederlage der bürgerlichen Regierungskandidatin Zezka Zatschewa bei der Präsidentschaftswahl angekündigt.

Klarer Sieger bei der Stichwahl am Sonntag war der russlandfreundliche Kandidat der oppositionellen Sozialisten, Ex-General Rumen Radew. Für den Kandidaten der Sozialisten (der ehemaligen KP) stimmten Teilergebnissen zufolge 59,08 Prozent der Wähler. Zatschewa kam auf nur 36,34 Prozent, wie die Zentrale Wahlkommission in der Nacht auf Montag mitteilte. Der frühere General und künftige Präsident Radew soll am 22. Jänner 2017 sein Amt antreten.

Mit dem ehemaligen Befehlshaber der bulgarischen Luftstreitkräfte ist erstmals ein früherer Militär zum Staatsoberhaupt Bulgariens gewählt worden. Ebenso wie die Sozialisten steht der Kampfflugzeugpilot für engere Beziehungen zu Moskau und die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland. Andererseits versprach Radew, alle Verpflichtungen Bulgariens gegenüber der NATO und der EU einzuhalten. Er setzt sich für eine eigenständige bulgarische Flüchtlingspolitik ein, damit das ärmste EU-Land "nicht zum Migrantenghetto" werde sowie für eine Revision des Dublin-Abkommens. Innenpolitisch will er den Kampf gegen die Korruption effektiver gestalten.

Der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt

Radew wurde 1963 in der sozialistischen Vorbildstadt Dimitrowgrad im Süden des Landes geboren. Er absolvierte die Hochschule für Militärflieger in Dolna Mitropolija in Nordbulgarien und einen Offizierskurs am Luftwaffencollege der US Air Base Maxwell, wo er auch studierte. Später absolvierte Radew auch die Militärakademie in Sofia.

Dem breiten Publikum war Radew bis vor zwei Jahren völlig unbekannt - bis er im Oktober 2014 bei einer Flugschau bei Sofia Tausende Bulgaren mit virtuosen und riskanten Vorführungen mit einem russischen Kampfflugzeug MIG-29 begeisterte. Radew ist in zweiter Ehe verheiratet und hat eine Tochter und einen Sohn aus seiner ersten Ehe.

(APA/DPA)