Schnellauswahl

Rumänien: Koalition zerbrochen

Dan Nica
(c) REUTERS (Bogdan Cristel)

Alle sozialdemokratischen Minister sind zurückgetreten, nachdem Ministerpräsident Boc Innenminister Nica entlassen hatte.

Zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl in Rumänien ist am Donnerstag die Koalitionsregierung zusammengebrochen. Alle sozialdemokratischen Minister erklärten ihren Rücktritt, wie der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei (PSD), Mircea Geoana, mitteilte. Als Grund nannte er Solidarität mit Innenminister Dan Nica. Dieser wurde am Montag von Ministerpräsident Emil Boc entlassen, nachdem er im Hinblick auf die Wahl am 22. November von möglichem Wahlbetrug gesprochen hatte.

Die Äußerungen wurden als Vorwurf an die Adresse von Bocs Liberaldemokraten (PDL) verstanden, dass diese versuchen könnten, die Abstimmung zu manipulieren, um die Wiederwahl von Präsident Traian Basescu zu sichern. Geoana warf Basescu vor, für die politische Krise verantwortlich zu sein.

Zu den Ministerien, die von Sozialdemokraten geleitet wurden, zählen das Außen- und das Landwirtschaftsministerium. In Rumänien gilt das Innenministerium als sensibel, weil es die Präsidentenwahlen organisiert. Ob der formell parteilose Basescu für eine Wiederwahl kandidiert, ist offen.

 

(Ag.)