Die SPD stellt sich nach dem Wahldebakel personell neu auf: Sigmar Gabriel tritt die Nachfolge von Franz Müntefering an. Neue Generalsekretärin soll die Vertreterin der Parteilinken, Andrea Nahles, werden.
Die SPD-Spitze hat sich auf die neue Führungsmannschaft der Partei geeinigt: Der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel soll neuer Parteichef werden, die bisherige Parteivize Andrea Nahles Generalsekretärin. Der einvernehmliche Beschluss der SPD-Spitze sieht zudem vor, den Kreis der Parteivize auf vier zu erweitern. Als Stellvertreter Gabriels sind den Angaben aus Parteikreisen zufolge Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, der bisherige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und die NRW-Landesvorsitzende der SPD, Hannelore Kraft, im Gespräch. Den vierten Vize-Posten soll laut der Nachrichtenagentur AFP Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig übernehmen.
Die Personalvorschläge dürften auf eine Einigung zwischen Gabriel und Nahles sowie dem neuen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und dem scheidenden Parteichef Franz Müntefering zurückgehen. Auch führende SPD-Landesvertreter waren demnach daran beteiligt.
SPD-Vorstand tagt am Montag
Der SPD-Vorstand soll am Montagnachmittag über den Vorschlag zur Neubesetzung der Parteispitze entscheiden, wie die SPD am Donnerstag in Berlin mitteilte. An den Beratungen sollen auch die Landes- und Bezirksvorsitzenden der Partei teilnehmen. Zuvor ist eine Sitzung des Präsidiums geplant. Die endgültige Entscheidung würde dann auf dem SPD-Bundesparteitag fallen, der vom 13. bis 15. November in Dresden stattfindet.
Scharfe Kritik an Parteispitze
Der linke SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer kritisierte laut "stern.de" in einem Brief an den SPD-Parteivorstand das Vorgehen bei der Neuformierung der Parteispitze. Es werde versucht, "vollendete Tatsachen" zu schaffen, "die der Parteivorstand und der kommende Parteitag im November nur noch abnicken sollen", schreibt der Abgeordnete, der auch Mitglied im SPD-Parteivorstand ist. Das seien dieselben Methoden, die die "Partei über Jahre hinweg gelähmt haben und die Rolle und Funktion gewählter Führungsgremien sinnentleert haben".
In der SPD hatte nach dem verheerenden Ergebnis mit nur 23 Prozent bei der Bundestagswahl eine Debatte über personelle und inhaltliche Konsequenzen begonnen. Am Dienstag teilten Müntefering, SPD-Vize Peer Steinbrück und Generalsekretär Hubertus Heil der Fraktion mit, dass sie ihre Ämter abgeben wollen. Auch der gescheiterte Kanzlerkandidat Steinmeier gab bekannt, nicht den Parteivorsitz übernehmen zu wollen - er wurde jedoch zum neuen Fraktionschef gewählt.
(Ag./Red.)
