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Kampf und Krampf in der Wiener SPÖ

Das selbstmörderische Treiben unter den Wiener Sozialdemokraten hat mehrere Ursachen. Neben ideologischen Differenzen geht es auch um persönliche Befindlichkeiten. Wie man den Zug der Lemminge stoppen könnte.

Donald Trump ist bereits gewählt, seine geistigen Mitstreiter versuchen gerade, die EU zu demolieren. Autokraten wie Recep Tayyip Erdoğan oder Wladimir Putin erstarken, auch in Österreich wächst die Arbeitslosigkeit und sinken die Reallöhne – aber das hindert einige in der Wiener SPÖ nicht, ein selbstmörderisches Spiel zu inszenieren. Vor allem zulasten des Bundeskanzlers.

Rückblende zum 11. Oktober 2015: Im Zelt hinter dem Burgtheater feierte die Wiener SPÖ eine (kleine) Niederlage wie einen (großen) Sieg. Sie hatte zwar knapp fünf Prozent verloren, aber doch ihren Hauptgegner, die FPÖ, um neun Prozent abgehängt. Der relative Erfolg trug einen Namen: Michael Häupl, damals bereits seit 21 Jahren Bürgermeister.

 

Hämische „Parteifreunde“

Er hatte es verstanden, die sommerliche Solidarität der Zivilgesellschaft mit Flüchtlingen als (inzwischen stark abgeflauten) Rückenwind zu nutzen und einen Großteil der roten Stammwähler mit solchen aus dem katholischen/liberalen/grünen Milieu zu einer Bastion gegen die blauen Sturmtruppen zu vereinen. Hand in Hand mit dem damaligen Kanzler, Werner Faymann, und dem jetzigen, ÖBB-General Christian Kern.

So standen dann Häupl und – unter anderem – die Stadträtinnen Renate Brauner, Sandra Frauenberger und Sonja Wehsely auf der Bühne, und sangen mit: „We are the champions“. Im Hintergrund fühlte sich ein Stadtrat weniger gut: Wohnbaustadtrat Michael Ludwig lag zu diesem Zeitpunkt mit „seinem“ Floridsdorf knapp hinter der FPÖ, erst die Auszählung der Briefwahlstimmen ersparte ihm eine ähnliche Blamage wie der Simmeringer SPÖ, die den Posten des Bezirksvorstehers verloren hatte.

Entsprechend verbittert klagte er, wie hämisch manche „Parteifreunde“ das schwache Abschneiden der SPÖ in Floridsdorf kommentiert hätten. Spätestens da war klar: In der Wiener SPÖ existierte auch ein tiefer persönlicher Spalt.

Schon seit längerer Zeit gab es (mindestens) zwei Gruppen. Sehr vereinfacht: jene der Flächen- = Arbeiterbezirke und jene der inneren = Bobo-Bezirke. Dahinter stehen soziologische Entwicklungen: Auch im rasant wachsenden Wien nimmt die Zahl traditioneller Arbeiter ab, jene der Mittelschichten zu. Längst bedingt die „Klassenlage“ nicht mehr automatisch eine bestimmte politische Sympathie, die Wähler von heute bewegen sich in höchst unterschiedlichen Milieus mit höchst unterschiedlichen Interessen, informieren sich über vielfältige neue Kommunikationswege und werden immer weniger von traditionellen Organisationen erfasst.

Parteien klassischen Stils mit ihren überholten Organisationsmustern dünnen aus, das trifft so starke wie die Wiener SPÖ am härtesten. Die kann sich zwar stolz auf das Erbe der Arbeiterbewegung berufen, eine Arbeiterpartei ist sie nicht, kann sie nicht sein. Natürlich auch die FPÖ nicht, die derzeit populistisch Proteste von allen Seiten schürt und nutzt.

 

Kampf der Fraktionen

Es ist auch keine Wiener Besonderheit, dass in ganz Europa die Sozialdemokratie (und fast alle anderen Volksparteien) mit dem Fragmentierungsprozess moderner Gesellschaften mehr schlecht als recht zurechtkommt. Da war die relative Stärke der Wiener SPÖ lange eine positive Ausnahme.

Diese Stärke wird derzeit aber durch einen anderen Spalt gefährdet, der tiefer ist als einer zwischen einzelnen Bezirksparteien, linkeren und rechteren, eben ein persönlicher und schwer zu kittender. Man kennt ihn aus allen Parteien, aus allen Generationen und Organisationen: ein solcher Fraktionskampf wird letztlich stets – auch – um persönliche Machtpositionen geführt, ideologische Motive dienen – meist – nur als Legitimation.

Am häufigsten findet man ihn in den politischen Krabbelstuben von Parteien, in Jugend- oder Studentenorganisationen. Da kämpfen Gruppen von 20 bis 30 Kadern gegeneinander um die wahre Lehre, in Wirklichkeit um persönlichen Einfluss. Da wird diffamiert, intrigiert, unterstellt, gekränkt, ausgeschlossen. Selten gelingt es, Brücken zu bauen.

Es ist wohl kein Zufall, dass fast alle der Wiener Exponenten zu Beginn ihrer politischen Sozialisation in solche Mechanismen verwickelt waren. Da ist es dann nicht schlecht, wenn im Laufe der weiteren Entwicklung das Wichtige vom Nebensächlichen unterschieden wird.

 

Einem Lemming gleich . . .

Im konkreten Fall der Wiener SPÖ: Wer zwei Wochen vor einer wichtigen Wahl (zum Bundespräsidenten) und ein halbes (jetzt wohl mindestens ein ganzes) Jahr vor einer noch wichtigeren (zum Nationalrat) persönliche Befindlichkeiten so scheinbar unversöhnlich nach außen trägt, gleicht einem Lemming, der mit seinen suizidären Artgenossen in den Tod springt. Und dabei auch den einzigen Hoffnungsträger mitreißen könnte, den eine inhaltlich wie personell ausgedünnte SPÖ auf Bundesebene derzeit aufbieten kann: Christian Kern. Gerade die SPÖ müsste historisch wissen, wie schädlich solche Entwicklungen für sie sind: politischer Geburtshelfer der ersten Alleinregierung der ÖVP war die Spaltung der SPÖ nach der Olah-Krise, politischer Totengräber der Kreisky-Ära war dessen unversöhnlicher Kampf mit Ex-Kronprinz Hannes Androsch.

Natürlich sind solche Lemminge mindestens ebenso oft in anderen Parteien anzutreffen. Um nur drei Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit anzuführen:

 

Spaltung oder Stärkung

Die steirische ÖVP verspielte bis 2005 einen recht klaren Vorsprung, weil Waltraud Klasnic den jahrelangen Bruderkampf zwischen den egozentrischen Landesräten Gerhard Hirschmann und Herbert Paierl nicht stoppen konnte; im selben Jahr wäre die FPÖ fast endgültig am Egotrip ihres Hero Jörg Haider zerbrochen, der jahrelang die Arbeit seines – freilich extrem schwachen – Regierungsteams torpediert hatte; und spätestens heuer kann man nur über den Zersetzungsprozess der Abgeordneten des Teams Stronach staunen, das nur mehr von einem einsamen Klubchef „repräsentiert“ wird.

Gruppenbildungen, Fraktionierungen, Flügelkämpfe wird es immer und überall geben, wo es – auch – um persönliche Interessen geht, um Macht und Geld. Ob sie destruktiv enden – mit Spaltungen des gesamten Körpers – oder konstruktiv – mit dessen gesamter Stärkung – hängt davon ab, ob ein Zentrum agiert wie ein kluger Gruppendynamiker, der rechtzeitig Konflikte aufspürt und sie produktiv zu lösen vermag; indem man Gutwillige aus allen Lagern auf tragfähige Kompromisse einschwört und persönliche Kränkungen vermeidet.

Wiens Bürgermeister, oft in dieser Funktion erfolgreich, hat diesmal wohl den richtigen Zeitpunkt verpasst. Er wäre dafür nie stärker gewesen als am Tag nach dem 11. Oktober 2015. Jetzt hat er wenigstens eine Nachdenkpause erreicht – nicht mehr, aber auch nicht weniger.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

DER AUTOR



Dr. Peter Pelinka,
(geboren 1951 in Wien) studierte Geschichte und Politikwissenschaft. Lebt als Journalist (u. a. „News“ und „Trend“) und Medienberater (Intomedia) in Wien. Verfasser mehrerer Bücher zu Politik und Publizistik in Österreich. Zuletzt hat er die Autobiografie von Hannes Androsch aufgezeichnet: „Niemals aufgeben“ (Ecowin 2015) sowie dessen mit Josef Moser verfasstes Manifest: „Einspruch!“ (edition a 2016). [ Privat ]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.11.2016)