Sollte Donald Trumps Wirtschaftskurs tatsächlich an jenen von Ronald Reagan anknüpfen, dann erwartet Amerika die größte Schuldenexplosion seiner Geschichte.
Vielleicht hofft Donald Trump, dass er zumindest in einem Punkt an sein Vorbild Ronald Reagan anknüpfen kann. Jenem nämlich, von der Nachwelt mit großer Milde beurteilt zu werden. Als Ronald Reagan 1980 die Wahl gewann, dachten viele, dieser Cowboy wird den Dritten Weltkrieg anzetteln. Am Ende war er es, der den Kalten Krieg beendete. Nicht ganz allein, versteht sich. Aber doch. Mag man über sein politisches Erbe geteilter Meinung sein, so sind sich die meisten Experten bei seiner wirtschaftspolitischen Hinterlassenschaft ziemlich einig: Kein anderer US-Präsident hinterließ eine derartige Hypothek.
Allein die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten machte zumindest den Dollar „great again“. Der Buck könnte in den nächsten Wochen erstmals seit 2002 wieder mehr als der Euro wert sein. Der Dollar werde die einzige Weltwährung bleiben, meinte der frühere Bundesbank-Chef Axel Weber vor wenigen Tagen. Den Euro sieht er „in der zweiten Liga“ gemeinsam mit Yen, Pfund und dem chinesischen Renminbi.
Börse und Devisenmarkt jubeln Trump also zu. Er hat schließlich massive Steuersenkungen und Deregulierungen angekündigt. Zudem will er Steuergeld in die Hand nehmen, um Arbeitsplätze zu schaffen. All das hat Reagan einst auch getan. Nur in einem Punkt unterscheiden sich die beiden Republikaner eklatant: Reagan war für offenen Welthandel, nicht für Protektionismus und Abschottung.
Als Reagan sein Amt antrat, hatten die USA knapp 970 Milliarden Dollar Schulden. Als er das Weiße Haus 1989 verließ, hatte sich der Schuldenberg fast verdreifacht, war auf 2,7 Billionen angewachsen. Ein Plus von 184 Prozent. Das ist absoluter Negativrekord in der US-Nachkriegsgeschichte. Was war geschehen? Reagan hatte die Steuern radikal gesenkt, hatte damit die Wirtschaft auch kräftig angekurbelt. Aber während das BIP um drei Prozent zulegte, stiegen die Schulden jährlich um fast 14 Prozent. Der konservative Reagan, der stets in der Öffentlichkeit eine neoliberale Wirtschaftspolitik nach dem Geschmack der Chicago Boys propagierte, machte all die Jahre Deficit Spending, wie es das Land der unbegrenzten Möglichkeiten nicht für möglich gehalten hatte. Reagan war sozusagen der größte Keynesianer aller Zeiten. Immerhin senkte er damit die Arbeitslosigkeit, die Anfang der 1980er-Jahre weit über sieben Prozent lag.
Heute liegt die Arbeitslosenquote unter fünf Prozent, es herrscht für amerikanische Verhältnisse also de facto Vollbeschäftigung. Trump wird sich deshalb viel schwerer tun, noch mehr Beschäftigung zu generieren.
20 Billionen Schulden. Heute sitzen die USA auf Schulden in Höhe von fast 20 Billionen Dollar. Barack Obama hat in seiner Amtszeit, die von der Finanzkrise überschattet war, fast acht Billionen Dollar Schulden angehäuft. In absoluten Zahlen ist das mehr als unter jedem anderen Präsident. Relativ betrachtet wuchsen die Schulden in seiner Ära um 80 Prozent. Heftig, ohne Zweifel. Aber damit ist er weit von Reagan entfernt. Auch die Regierung seines republikanischen Vorgängers, Georg Bush jun., erhöhte die Staatsschulden deutlich – um 90 Prozent.
Mit anderen Worten: Dass Republikaner für einen sparsamen Staat stehen, Demokraten hingegen eine eher lockere Schuldenpolitik vorziehen, diese These wird seit Jahrzehnten widerlegt. Georg Bush sen. stand bekanntlich nur eine Amtsperiode zur Verfügung, um die Staatsschulden von 2,7 auf 4,2 Billionen anschwellen zu lassen.
Reagan als Keynesianer zu bezeichnen, das geht dann wohl doch etwas zu weit. Denn seine Schuldenpolitik ging zulasten der Armen, auch zulasten der Mittelschicht und kam vor allem den oberen fünf Prozent zugute. Reagan förderte also genau jene Elite, die Trump nun zu bekämpfen vorgibt. Und unter Reagan wurden jene Strukturen geschaffen, die den sozialen Aufstieg – den amerikanischen Traum – für immer mehr Menschen unmöglich machen.
Sparsamer Bill Clinton. Es war Bill Clinton, der den Pfad der exzessiven Schuldenpolitik verließ. Am Ende seiner Amtszeit gab es in den USA sogar Budgetüberschüsse. Unter dem Demokraten Bill Clinton stiegen die Schulden des amerikanischen Staats um moderate 36Prozent. Bill Clinton übernahm übrigens Reagans schärfste und umstrittenste ökonomische Waffe: US-Notenbank-Chef Alan Greenspan. Greenspan diente vier Präsidenten, war 18 Jahre im Amt und ließ die Notenpresse auf Hochtouren laufen. Auf seine Initiative wurde im September 2000 der damals kaum zwei Jahre alte Euro gestützt. Dieser war unter 0,85Dollar abgestürzt. Nicht zur Freude der amerikanischen Exporteure, die unter dem starken Dollar litten.
Heute ist der Dollar great again. Und der amerikanische Schuldenberg größer als je zu zuvor. ?
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.11.2016)