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Schnellauswahl

Und schon wieder war's der Hofer nicht

Der FPÖ-Kandidat war mit Mobilisierungs- und Motivationsbarrieren konfrontiert, an denen er letztlich gescheitert ist.

Alexander Van der Bellen hat die Bundespräsidentenstichwahl gewonnen und seinen Vorsprung gegenüber Norbert Hofer verzehnfacht. Für die Analyse dieses Ergebnisses ist es nützlich, sich nicht nur die von Sora im Auftrag des ORF erhobenen Wahlmotive anzuschauen: Pro Van der Bellen sprachen dabei neben Österreichs Ansehen im Ausland eine positive Haltung gegenüber der EU und dem Amtsverständnis vor allem die Ablehnung des FPÖ-Kandidaten; Motive, die pro Hofer den Ausschlag gaben, waren das Verständnis für die Sorgen der Menschen, Kritik am politischen System Österreichs und eine negative Haltung gegenüber der EU.

Näher eingehen sollte man aber genauso auf die Daten zum gruppenspezifischen Wahlverhalten sowie auf die Veränderungen im Wahljahr 2016, insbesondere im Hinblick auf die Sichtweise zentraler Probleme und Stimmungen im Elektorat.

 

Wunsch nach „frischem Wind“

Der erste Wahlgang der Bundespräsidentenwahl am 24. April stellte primär ein Votum gegen die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, gegen Teile ihrer Politik und die von ihnen präsentierten schwachen Kandidaten (die gemeinsam nicht einmal ein Viertel der Stimmen erhielten) dar, gepaart mit dem Wunsch nach einem „frischen Wind“ und Veränderung. Bei der – später aufgehobenen – Stichwahl am 22. Mai im Frühjahr standen sich dann zwei Wählerkoalitionen gegenüber, jeweils angelagert an einen parteipolitischen Pol: FPÖ beziehungsweise Grüne.

Im Fall der Hofer-Wähler handelte es sich überwiegend um eine Verdrossenheits-, Protest-, Denkzettel- und Veränderungswillen-Koalition, im Fall der Wählerschaft Van der Bellens zu einem Gutteil um eine FPÖ/Hofer-Verhinderungs- und Stabilitätskoalition. Angesichts der vergleichsweise hohen Polarisierung der Wählerschaft waren somit bei der Wiederholung der Stichwahl am 4. Dezember keine großen Wählerwanderungen zwischen diesen beiden Formationen zu erwarten und sie sind auch nicht eingetreten: Es gab nur zwei bis drei Prozent Wechselwähler.

Die zentrale Herausforderung für die Kandidaten bestand dementsprechend darin, ihre jeweiligen Wählerkoalitionen zusammenzuhalten und zur neuerlichen Stimmabgabe zu veranlassen (Halte- und Mobilisierungsstrategie); erst in zweiter Linie ging es um das Gewinnen neuer Wähler (obwohl Hofer natürlich einen Rückstand aufzuholen hatte). Die Van-der-Bellen-Koalition war dabei heterogener (deutlich mehr Wähler, die nicht vom parteipolitischen Kern kamen), an ihrer primären Motivationslage – Hofer/FPÖ verhindern – hatte sich aber nichts verändert. Vielmehr kam ein neues Antimotiv hinzu („Die FPÖ ist nicht bereit, eine Wählerentscheidung anzuerkennen“).

Hofer war demgegenüber mit größeren Motivations- und Mobilisierungsbarrieren konfrontiert, an denen er dann auch letztlich gescheitert ist (starke Verluste an die Nichtwähler, kaum Zugewinne). Dies hängt zum Teil mit einer ausgeprägten politikdistanten und institutionenfernen Grundhaltung des FPÖ-affinen Protestpotenzials zusammen. Volkstümlich formuliert: „Wozu brauchen wir schon wieder Wahlen, die nur Geld und Zeit kosten?“ Gerade auch die relativ abstrakten und wenig Emotionen auslösenden Gründe für die Wahlwiederholung (Formalfehler, Schlamperei) zeigten bei diesem Publikum Wirkung.

 

Gewandelte Stimmungslage

Ein ähnliches Problem hatte sich schon bei der durch eine FPÖ-Anfechtung ausgelösten Wahlwiederholung im zweiten Wiener Bezirk gezeigt, die im September mit einer FPÖ-Schlappe endete.

Vor allem aber haben sich politischer Problemhaushalt und Stimmungslage im Lauf des Jahres gewandelt. Die Protest- und Denkzettelstimmung hat sich abgeschwächt – sowohl psychologisch (Dampf wurde schon zweimal abgelassen) als auch inhaltlich.

Die zu Jahresbeginn noch dominante Flüchtlingsproblematik war durch das Abflauen des Migrationsstroms entschärft (Austrocknen der Balkanroute, striktere Regierungspolitik inklusive Grenzsicherung), Kollateralschäden der Steuerreform (Stichwort Registrierkassenpflicht) waren nicht mehr so präsent; und die SPÖ hatte sich nach der Ablöse Werner Faymanns ansatzweise stabilisiert.

Auch das EU-Thema erhielt einen neuen Akzent. Die Einstellung der Österreicher zur EU ist seit Jahren eine gemischte: Prinzipiell erkennt die Mehrheit ihre Sinnhaftigkeit und ihre Vorteile, verfolgt das Geschehen in der Union aber mürrisch. Nach dem Brexit-Votum und der Wahl von Donald Trump in den USA wurde der Verdrossenheit aber durch Unsicherheit und Sorge um die Zukunft gerade eines kleinen Landes überlagert.

 

Keine Richtungsentscheidung

In wirklich unruhigen und gefährlichen Zeiten stehen Risikofreudigkeit und das Ausleben von Unmut nämlich nicht im Vordergrund der Agenda einer sich nach Stabilität sehnenden Wählerschaft.

Und die Folgen? Millionen Wähler und Wählerinnen haben für einen Kandidaten gestimmt, der ihnen nicht unbedingt politisch nahestand – und auch nicht wählen hat Wirkung gezeigt. Was die ohnehin sehr verbreitete Tendenz zu fluktuierendem Wahlverhalten weiter fördern wird und weitere Veränderungen im Parteiensystem in Aussicht stellt. Weniger dürfte sich im Verhältnis zwischen Präsident und Regierung/Parlament ändern.

Beide Kandidaten haben ihre anfangs recht vollmundigen Äußerungen im Lauf des Wahlkampfs deutlich abgeschwächt. Und ein Präsident, der seine Wahl einer heterogenen und anlassbezogenen Wählerkoalition verdankt, wird gut beraten sein, eine allfällige Konfrontation mit einer auf eine Parlamentsmehrheit gestützte Regierungsmehrheit zu vermeiden.

Das Wahlergebnis war innerösterreichisch keine fundamentale politische Richtungsentscheidung; eine solche bleibt allemal Nationalratswahlen vorbehalten oder eben nicht. Und entgegen diversen heimischen und internationalen Kommentaren und Aussagen ist das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl in einem kleinen Land keine Trendumkehr im Hinblick auf die Zunahme diverser Populismen und Turbulenzen in der EU.

 

Nur ein Nebenschauplatz

Österreich ist ganz sicher nicht die „kleine Welt, in der die große ihre Probe hält“, sondern ein vergleichsweise unwichtiger Nebenschauplatz, der es nur kurzzeitig in die internationalen Schlagzeilen und Breaking News geschafft hat.

Viel, viel wichtiger war der Ausgang des zeitgleich stattgefundenen Verfassungsreferendums in Italien, das nicht nur zum Rücktritt von Premier Matteo Renzi geführt hat, sondern eine weitere Phase politischer und möglicherweise wirtschaftlicher Instabilität nicht nur in unserem südlichen Nachbarland zur Folge haben wird.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

DER AUTOR



Peter A. Ulram
(* 1951 in Wien) ist Dozent für Politikwissenschaft an der Universität Wien und Geschäftsführer von Ecoquest, einem Institut für Markt- und Meinungsforschung, Analyse und Consulting in den Bereichen Wirtschaft, Politik und Soziales. Zahlreiche Publikationen zur Wahl- und Parteienforschung sowie zu politischem Wandel. [ Clemens Fabry ]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.12.2016)