ORF-Gebühr: Wrabetz „auf dünnem Eis“

ORF-General Alexander Wrabetz.
ORF-General Alexander Wrabetz.(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Nach Widerstand im Stiftungsrat muss ORF-Chef Alexander Wrabetz seinen Gebührenantrag noch einmal überarbeiten.

Monatelang haben ORF-General Alexander Wrabetz und die Finanzstrategen des Hauses über den Gebührenantrag nachgedacht. Und dann wurde er am Montag vor dem Finanzausschuss des ORF-Stiftungsrates nicht einmal vorgelegt. Der Grund: „Wrabetz steht auf dünnem Eis“, sagt FP-Stiftungsrat Norbert Steger zur „Presse“: Wenn sich SP-Medienminister Thomas Drozda und ÖVP-Generalsekretär Werner Amon gegen die Gebührenerhöhung aussprechen, könne man nicht erwarten, dass die der SPÖ bzw. der ÖVP zuzurechnenden Räte trotzdem dafür stimmen. Der grüne Stiftungsrat Wilfried Embacher fand die Sitzung am Montag „erstaunlich“: „Es wird momentan ziemlich taktiert“, sagt er der „Presse“. Räte, die in den vergangenen Jahren mit den Zahlen zufrieden waren, würden sie plötzlich zur Diskussion stellen. Beobachter vermuten, dass es sich dabei um Nachwirkungen der ORF-Wahl handelt, bei der Wrabetz seinen ÖVP-Gegenspieler Richard Grasl übertrumpfte.

ÖVP-„Freundeskreisleiter“ Thomas Zach, der den Vorsitz im Finanzausschuss hat, erwartet von Wrabetz bis zum Plenum am Donnerstag nicht nur eine „Nachschärfung“ des Gebührenantrags, sondern auch des Finanz- und Stellenplans 2017. „Ohne Konkretisierung wird es schwer sein, das durchzubringen.“ Wrabetz hat ein 300-Millionen-Euro-Sparpaket für die nächsten fünf Jahre angekündigt und will 300 Jobs abbauen – „die Frage ist nur: zu welchem Zeitpunkt“, sagt Zach. Er fordert „Konkretheit, Nachhaltigkeit und Überprüfbarkeit“ aller angekündigten Maßnahmen. „Es geht darum zu beleuchten, wo kann der ORF effizienter werden in den Strukturen und damit Spielräume fürs Programm schaffen – dann gleichzeitig nachzudoppeln, das ist das falsche Signal.“
7,7 Prozent mehr Gebühr wollte Wrabetz – der Antrag am Donnerstag dürfte niedriger ausfallen, zuletzt war von plus fünf bis plus 6,6 Prozent die Rede.

Embacher: „Dann ohne mich!“

Doch auch damit werden nicht alle Stiftungsräte zufrieden sein. Embacher etwa hält nichts davon: „Wieso soll mit einem Prozent weniger Erhöhung plötzlich alles anders sein?“ Wenn Wrabetz seine Forderung zurückschraubt, „dann ohne mich!“, sagt er, „denn das hat keinen Sinn“. Er sehe nicht ein, dass teure Projekte wie „Guten Morgen Österreich“ auf Druck der Bundesländer erhalten bleiben, während in anderen Bereichen gespart wird.

Steger stößt sich u. a. an teuren Sportrechten: „Es gehört zuerst definiert, was man haben will, dann gehören die Kosten festgesetzt – und nicht umgekehrt.“ Sein Beispiel: „Der ORF braucht die Formel 1 nicht – da kosten die Rechte 99.000 Euro pro Stunde.“ (Der ORF dementiert auf Anfrage: Diese Summe sei „weit entfernt von den Fakten“.) 15 der 30 Räte, die am Donnerstag stimmberechtigt sind (der Betriebsrat darf nicht mitstimmen), muss Wrabetz mindestens überzeugen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.12.2016)

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