Die neue türkisch-russische Achse in Syrien

Erdogan und Putin kommen sich politisch wieder näher.
Erdogan und Putin kommen sich politisch wieder näher.APA/AFP/OZAN KOSE
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Moskau und Ankara verständigten sich auf eine Feuerpause im gesamten Bürgerkriegsland, berichten Medien. Im Jänner wollen die Staaten mit dem Iran eine Friedenskonferenz abhalten.

Nach einer Monate langen Eiszeit zwischen dem russischen Präsidenten Vladimir Putin und seinem Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan machen Russland und die Türkei in Syrien offenbar gemeinsame Sache: Die beiden Staaten hätten sich auf einen Vorschlag für einen landesweiten Waffenstillstand in Syrien verständigt, meldete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen.

Demnach solle die in der Großstadt Aleppo vereinbarte Feuerpause auf das ganze Land ausgedehnt werden. Die Waffenruhe solle um Mitternacht Ortszeit in Kraft treten. Ausgenommen seien "Terrorgruppen". In den vergangenen Tagen willigten die Rebellen in Aleppo unter dem Druck der Offensive von Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und ihrer russischen und iranischen Verbündeten in eine Feuerpause ein, um aus der einstigen Millionen-Metropole abziehen zu können.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärte am Mittwoch,  die Türkei haben "Vorbereitungen" für ein Abkommen in Richtung einer Waffenruhe getroffen, ohne die Rolle Russlands dabei zu präzisieren.

Der Kreml wollte den Bericht nicht kommentieren. "Ich habe darüber nicht genügend Informationen", sagte Kreml-Sprecher Dimitri Peskow. "Wir stehen ständig im Kontakt mit unseren türkischen Kollegen, um verschiedene Details über die möglichen, in Anstana geplanten Gespräche zu diskutieren", sagte Peskow. Man arbeite weiter an einer politischen Lösung für Syrien. 

Annäherung an Moskau nach Putsch

Über ein Jahr hinweg waren sich Putin und Erdogan spinnefeind, nachdem türkische Kampfjets im November 2015 einen russischen Bomber abgeschossen hatten. Auch in Syrien vertreten die beiden Staaten  konträre Ziele: Moskau unterstützt das syrische Regime unter Bashar al-Assad - auch militärisch. Es erhofft sich dadurch den Einfluss Russlands im Nahen Osten stärken zu können.

Die Türkei fordert allerdings vehement den Sturz des Autokraten. Eine Friedenslösung mit Assad sei "unmöglich", betonte Cavusoglu, da die syrische Opposition ihn nicht unterstützen werde. Für Ankara steht der Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat und die kurdischen Milizen an oberster Stelle.

Doch nach dem gescheiterten Putschversuch im heurigen Juli und der zunehmenden Kritik an den autoritären Zügen der türkischen Regierung aus Europa signalisierte Ankara seit dem Sommer eine erneute Annäherung an Moskau. Das schlägt sich nun offenbar auf die Syrien-Politik nieder.

Auch das Attentat auf den russischen Botschafter in der Türkei, Andrej Karlow, vergangene Woche erhöhte den Druck aus Moskau auf die Türkei. Die Türkei ist Russland gegenüber in einer schwachen Position“, schrieb Marc Pierini, früherer EU-Botschafter in Ankara, danach auf Twitter. Moskau werde neue Formen der Kooperation in Syrien einfordern.

Moskau wirft USA "feindlichen Akt" vor

Die neuen Zusammenarbeit hatte sich bereits bei einem Treffen vergangene Woche angekündigt: Gemeinsam mit dem Iran und dem syrischen Regime wollen Moskau und Ankara im Jänner in der kasachischen Hauptstadt Astana Friedensgespräche über den 2011 ausgebrochenen Bürgerkrieg starten. Die Außenminister hatten erklärt, ihre Länder stünden als Garantiemächte für ein Friedensabkommen zwischen syrischer Regierung und Opposition bereit.

Der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura befürwortet nach russischen Angaben die Syrien-Initiative von Russland, der Türkei und dem Iran. Außenminister Sergej Lawrow habe darüber telefonisch mit de Mistura beraten, teilte das Außenministerium am Mittwoch mit. Ob die USA, andere Regionalmächte, europäische Staaten oder Vertreter der Rebellen teilnehmen ist ebenso offen, wie welche Teile der Gegner Assads die Opposition vertreten sollen.

Moskau hatte zuletzt den USA Hilfe für Rebellen vorgeworfen. Moskau sprach von einem "feindlichen Akt", weil Washington die Rebellen aufrüstete. Dabei ging es um die Anschuldigung, die USA hätten die die Lieferung von Flugabwehrraketen an syrische Rebellen ermöglicht zu haben. Die US-Regierung warf die Vorwürfe zurück.

(APA//Reuters/dpa/red.)

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