Feuerpause in Syrien scheint zu halten

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TOPSHOT-SYRIA-CONFLICT-DAILY LIFEAPA/AFP/ABD DOUMANY
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Beobachter melden kleine Gefechte. Putin will mehrere Länder in die Friedensgespräche einbeziehen.

Damaskus. Trotz einiger Scharmützel schien die seit Donnerstagmitternacht geltende Feuerpause in Syrien zunächst zu halten. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London berichtete am Freitag von einzelnen Gefechten rund um die Hauptstadt Damaskus und in der Provinz Hama. Dabei soll es keine zivile Opfer gegeben haben. Die Feuerpause war von Russland und der Türkei proklamiert worden, allerdings nimmt sie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus. Unklar war zuletzt, ob die Waffenruhe auch für andere islamistische Gruppen wie die al-Nusra-Front gilt, die sich heute Fatah al-Sham nennt. Das russische Verteidigungsministerium hat jedenfalls eine Liste mit Rebellengruppen veröffentlicht, die die Feuerpause unterstützen – darunter die Freie Syrische Armee, die gleich mehrere Gruppen vertritt.

Bei den Zusammenstößen in Damaskus, einem von Rebellen kontrollierten Gebiet, seien Kampfhelikopter eingesetzt worden, berichtet die Beobachtungsstelle. Dort hat die syrische Armee kürzlich eine Offensive gestartet, um die seit einer Woche unterbrochene Wasserversorgung für Damaskus wiederherzustellen. Wer die neu aufgeflammten Kämpfe begonnen hat, war nicht nachzuvollziehen. Insgesamt sind die Angaben der Beobachtungsstelle und auch der Rebellen kaum unabhängig überprüfbar.

USA bei Verhandlungen nicht dabei

Hält die Waffenruhe, steigen die Chancen für die Friedensverhandlungen in Kasachstan. Im Jänner wollen sich Russland, die Türkei, Syrien und auch Vertreter diverser Rebellengruppen in Astana treffen. Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat auch den Präsidenten des Iran, Hassan Rohani, eingeladen; er wolle auch Ägypten, Saudiarabien, Katar, den Irak, Jordanien und die Vereinten Nationen einbeziehen. Eine Teilnahme der USA ist nicht geplant. Ob Washington in Syrien noch eine Rolle spielen wird, wird sich erst nach dem Amtsantritt von Donald Trump Mitte Jänner zeigen.

Die Veranstalter haben noch nicht bekannt gegeben, welche Rebellengruppen bei den Verhandlungen teilnehmen werden. Offenbar bleiben – wohl auf Druck der Türkei – die Türen für die Kurdenmiliz YPG geschlossen. Die Kurden kontrollieren große Teile Nordsyriens.

Das türkische Militär kämpft derzeit im nordsyrischen al-Bab gegen den IS und ist erstmals von der russischen Luftwaffe unterstützt worden. Bei den Angriffen seien zwölf Extremisten getötet worden, teilte die türkische Armee mit. Türkische Kampfflugzeuge hätten ebenfalls mehrere IS-Einrichtungen angegriffen. Sie hätten 26 IS-Kämpfer getötet. (ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.12.2016)

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