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Wilders gewinnt Klage gegen Einreiseverbot

Geert Wilders
(c) AP (Fred Ernst)
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Der umstrittene niederländische Rechtspopulist zog vor Gericht, weil er im Februar nicht nach Großbritannien einreisen durfte. Ein Gericht hat nun die Entscheidung des britischen Innenministeriums gekippt.

Der umstrittene Rechtspopulist Geert Wilders hat eine Klage gegen ein Einreiseverbot nach Großbritannien gewonnen. Der Niederländer war vor Gericht gezogen, nachdem die frühere britische Innenministerin Jacqui Smith im Februar das Verbot gegen Wilders verhängt hatte. Ein Einwanderungsgericht kippte am Dienstag die Entscheidung des Ministeriums.

Wilders hatte damals eine Einladung aus dem britischen Oberhaus. Ein Mitglied des House of Lords hatte ihn gebeten, seinen Anti-Islam-Film "Fitna" vorzuführen.Trotz des Einreise-Verbots flog der Chef der Partei für Freiheit (PVV) nach London. Am Flughafen Heathrow nahmen ihn Zollbeamte in Empfang.

Das Innenministerium begründete das Einreiseverbot  damals mit einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Der umstrittene Film "Fitna" ist eine Collage von blutrünstig anmutenden Koran-Zitaten mit Bildern von Terroranschlägen, darunter in New York und London. Der Film sorgte weltweit für Proteste.

(Ag.)