Opposition schreckt vor Wahlkampfkosten zurück

Ein aussichtsloses Rennen gegen Heinz Fischer ist für FPÖ, BZÖ und Grüne unattraktiv – vor allem, da es im Gegensatz zu Nationalratswahlen keine Rückerstattung der Ausgaben gibt.

Wien. Erwin Pröll verzichtet auf eine Kandidatur – doch die Opposition will daraus offensichtlich keinen Vorteil ziehen. FPÖ, BZÖ und Grüne sind äußerst zurückhaltend, was ein eigenes Antreten im Match um die Hofburg betrifft, auch wenn sich offiziell noch keiner festlegen will.

Der Hauptgrund für die mangelnde Begeisterung: Der Wahlkampf würde viel Geld kosten. Selbst eine kleinere Partei müsste für eine ernsthafte Kampagne zumindest ein bis zwei Millionen Euro in die Hand nehmen. Und im Gegensatz zu Nationalratswahlen gibt es keine Rückerstattung von Wahlkampfkosten.

„Wir haben weder eine große Bank noch eine Gewerkschaftskasse im Hintergrund“, spricht FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky das Finanzierungsproblem offen an. Berücksichtigt man, dass die FPÖ das Amt des Bundespräsidenten selbst für eher verzichtbar hält, sei man bei großen Ausgaben für einen Wahlkampf skeptisch.

Dazu kommt, dass man bei den Freiheitlichen im kommenden Jahr voll auf die große Wahlschlacht um Wien setzt. Heinz-Christian Strache als Herausforderer für Bürgermeister Michael Häupl – damit verspricht man sich höhere Erfolgsaussichten, als dabei, einen von vornherein chancenlosen Kandidaten gegen Heinz Fischer antreten zu lassen. Und man will in der FPÖ auch nicht ausschließen, dass es im kommenden Jahr zu Neuwahlen auf Bundesebene kommt, wofür man finanziell gerüstet sein will.

Entschieden ist freilich noch nichts. Sollte es doch zu einer Kandidatur kommen, hätte die niederösterreichische Landesrätin, Barbara Rosenkranz, die besten Chancen.

Warten auf die Big Player

Abwarten will man auch beim BZÖ. „Wir schauen, was die Big Player machen“, heißt es aus der Bundespartei. Die Tendenz geht aber auch beim BZÖ dahin, eher nicht anzutreten. So wichtig sei die Bundespräsidentenwahl auch nicht, dass man ein paar Millionen in die Hand nehmen möchte. Wenn schon, dann würde man am liebsten einen unabhängigen Kandidaten – besser noch eine Kandidatin – unterstützen. Genannt wurde Claudia Haider.

Bei den Grünen hat der logische Kandidat, der frühere Parteichef Alexander Van der Bellen, schon im September in einem Interview mit der „Presse am Sonntag“ abgewunken. Heinz Fischer habe seine Aufgabe gut erfüllt, es gebe keinen Grund, einen Gegenkandidaten aufzustellen. Möglich, dass die Grünen aber eine jüngere Kandidatin aufstellen, um diese für die Zukunft bekannt zu machen und zu forcieren. Aber auch diese Variante gilt parteiintern als eher unwahrscheinlich.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.10.2009)

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