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Ärztekammer überlegt weitere Protestmaßnahmen

Artur Wechselberger
Artur Wechselberger(c) Clemens Fabry (Presse)
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Die Ärztekammer nimmt die Einladung von Gesundheitsministerin Oberhauser, erneut über Primärversorgungszentren zu verhandeln, an. An ihren Forderungen hält sie aber fest.

Schon 16 Verhandlungsrunden sind verstrichen, ohne dass eine konkrete gesetzliche Grundlage für die geplanten Primärversorgungszentren auf dem Tisch liegt. Und die Einigung könnte weiter auf sich warten lassen. So kündigte Ärztekammerpräsident Artur Wechselberger am Dienstag im Ö1-„Morgenjournal“ an, weitere Protestmaßnahmen bis hin zu Streiks nicht auszuschließen, sollten die Verhandlungen den falschen Weg nehmen. „Eine Erhöhung unserer Lautstärke, um gehört zu werden, ist auf jeden Fall möglich“, hielt er fest.

Der Reihe nach: Im November hatte die Ärztekammer den Verhandlungstisch verlassen, im Dezember war es zu Ärztestreiks gekommen. Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) kündigte daraufhin an, mit Jänner die Gespräche wieder aufnehmen zu wollen – auch mit der Ärztekammer. Diese freut sich über die Einladung, wie Wechselberger am Dienstag betonte. „Wir erwarten uns sogar diese Einladung, weil wir einfach glauben, dass man solche intensiven Systemfragen, nicht ohne die Interessenvertretung der Ärztinnen und Ärzte beschließen kann.“

Auf seinen Forderungen beharrt er dennoch weiter: Geld solle nicht einfach umgeschichtet werden, sondern es müsse mehr Geld für den niedergelassenen Bereich bereitgestellt werden, um Ärzte zu motivieren, Kassenstellen anzunehmen und nicht Wahlarzt zu werden. Bestehende Einzel- oder Gruppenpraxen dürften nicht durch ein zentralistisch geplantes Einheitsmodell ersetzt werden.

„Ich bin eigentlich zuversichtlich“, meinte Wechselberger im ORF-Radio nach einer möglichen Einigung gefragt. „Ich glaube, gerade unsere Aufklärungskampagne, die wir im Dezember durchgeführt haben und die wir weiter fortsetzen werden, hat doch dazu geführt, dass man sich breit in Österreich mit dieser Thematik beschäftigt.“ Auch habe sie verdeutlicht, „dass man nicht mehr stillschweigend Pläne übernimmt, die sich die Bundesregierung oder das Ministerium gemeinsam mit dem Hauptverband ausgedacht haben“.

Ringen um Primärversorgungszentren

Unter Primärversorgungszentren ist der Zusammenschluss von mehreren Ärzten und anderen Gesundheitsberufen wie Krankenschwestern und Psychotherapeuten gemeint, die für die Patienten eine attraktive Anlaufstelle außerhalb des Spitals bilden sollen – attraktiv auch durch lange Öffnungszeiten. Die Ärztekammer sieht dadurch den Berufsstand des Hausarztes gefährdet und warnt sowohl vor einer Verstaatlichung des Gesundheitswesens als auch vor einer Übernahme durch kapitalkräftige Konzerne. Außerdem sei in derartigen Zentren die individuelle Betreuung der Patienten durch den Arzt ihrer Wahl nicht gewährleistet.

>>> Wechselberger im Ö1-„Morgenjournal“

(Red.)