Der Grazer Bürgermeister legt sein Programm für die Gemeinderatswahl im Februar vor. Er setzt auf Bildung, Öffis und den Wohnbau.
Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) hat am Dienstag sein Programm für die Gemeinderatswahl am 5. Februar vorgestellt. Es wird sein fünfter Gemeinderatswahlkampf in Graz werden: "Wahlkampf ist meins", gab sich der Bürgermeister motiviert, auch angesichts des ausgerufenen Mottos "Optimismus statt Pessimismus". Es sei auch mit rund 225.000 Wahlberechtigten der größte Urnengang bisher, und es gebe auch mit Freitag, 27. Jänner, einen vorgezogenen Wahltag. "Im Bund wird das ja erst diskutiert", gab sich Nagl fortschrittlich.
Sein Wahlziel: "Stärker werden, in den Bezirken, im Gemeinderat. Wir sind die größte Mannschaft, die antritt. Vielleicht können wir auch wieder jene Kraft erreichen wie 2008 mit 38,4 Prozent. Und natürlich wieder den Bürgermeister stellen", sagte Nagl. Die ÖVP hat 17 von 48 Sitzen im Gemeinderat und kam 2012 auf 33,74 Prozent.
Bildung, Wohnbau, Öffentlicher Verkehr
Um das zu erreichen, steht das Thema Bildung im ÖVP-Wahlprogramm an erster Stelle: Man müsse die FH im Westen und die Unis im Osten gut ausbauen. Ein zweites Großthema sei Wohnen. "Graz war immer stark mit Eigentum ausgestattet. Das passt mit der Grundideologie von KPÖ-Chefin Elke Kahr nicht zusammen. Wir müssen Menschen wieder die Chance eröffnen, zu Eigentum zu kommen", deshalb wolle er auch den Siedlungsfonds wieder ins Leben rufen.
In Sachen Mobilität stünden etwa der Ausbau der Südwestlinie über den Griesplatz, die Nordwestlinie nach Gösting und die Verlängerung der Linie 3 am Programm, alles Tramausbauten. Taxis und Busse sollten weitgehend elektrifiziert werden. In Zusammenhang mit Mobilität müssten auch verstärkt Naherholungsräume ausgebaut werden. Dazu zählten die Bereiche Thal und Gösting und der Plabutsch, der wie früher wieder per Seilbahn zu erreichen sein solle. Das alte Gondelprojekt entlang der Mur habe er nie aufgegeben, aber er spreche erst wieder davon, wenn ein fertiges Projekt vorliege.
(APA)
