13 Staaten in der EU könnten langfristig nicht mehr in der Lage sein, die Kosten ihrer Schulden durch Staatseinnahmen zu decken. Zu ihnen zählen Spanien, Niederlande und Großbritannien.
EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia warnt vor Gefahren für die langfristige Haushaltsstabilität in 13 der 27 EU-Staaten. Im Nachhaltigkeitsbericht 2009 ordnet Almunia diese Länder einer Hochrisikogruppe zu, bei der zweifelhaft sei, ob sie langfristig die Kosten ihrer Schulden durch Staatseinnahmen decken könne, berichtet die "Financial Times Deutschland". Der Entwurf des Berichts, den die Kommission am Mittwoch veröffentlichen wolle, liege der Zeitung vor.
Zu den Hochrisikostaaten zählen demnach die Euro-Mitglieder Spanien, Niederlande, Griechenland, Irland, Slowakei, Slowenien, Malta und Zypern. Hinzu kommen Großbritannien, Rumänien, Tschechien, Lettland und Litauen. Die 13 Staaten eint, dass die Defizite und Schuldenstände als Folge der Krise weit über die Grenzen des Stabilitätspakts von 3,0 und 60 Prozent der Wirtschaftsleistung hinausgeschossen sind. Die drei größten Euro-Volkswirtschaften Deutschland, Frankreich und Italien sind dagegen Länder mit mittlerem Risiko. Als weitgehend risikofrei gelten unter anderem Finnland und Schweden.
Risikoaufschläge bei Anleihen
Almunias Kategorisierung ist der Zeitung zufolge in der Kommission umstritten. Die Hochrisikostaaten könnten an den Finanzmärkten bei ihren Staatsanleihen mit Risikoaufschlägen bestraft werden. Irland, Griechenland und Spanien mussten bereits Anfang des Jahres solche Aufschläge bezahlen. Deshalb könne die eindeutige Einteilung der Staaten in Risikoklassen von den Kommissaren am Mittwoch noch abgeschwächt werden.
Die Zahl einer Gesamtverschuldung Österreichs von 337,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2060 klingt zwar auch beängstigend, doch ist sie im Vergleich mit anderen EU-Staaten relativ gut. Nach einem von der EU-Kommission am Mittwoch veröffentlichten Nachhaltigkeitsbericht läge Österreich damit in 51 Jahren immerhin an elfter Stelle. 16 Länder würden nach dieser Prognose eine höhere Staatsverschuldung aufweisen, zehn eine geringere.
Österreich auf Platz 20
Die Zahlen von 2009, 2010, 2030 und 2060 zeigen, dass sich die Position Österreichs im Verhältnis zu den anderen 26 EU-Ländern kontinuierlich verbessert. In diesem Jahr liegt die Gesamtverschuldung bei 69,3 Prozent des BIP, womit Österreich nur den 20. Platz einnimmt. 2010 kann sich unser Land um einen Platz auf Rang 19 verbessern, die Verschuldung erreicht dabei laut EU-Kommission 72,7 Prozent. 2030 klettert die Staatsverschuldung zwar auf 116,7 Prozent des BIP, allerdings ist dies mit dem 15. Platz ein weiterer Sprung nach vorn. Nimmt man als letztes noch die Wirtschaftsprophezeiung für 2060 mit 337,8 Prozent, liegen nur mehr zehn Länder besser als Österreich, 16 schlechter.
Zu berücksichtigen ist bei dieser mehr als langfristigen Prognose allerdings, dass es sich um eine schlichte Fortführung des aktuellen Zustands handelt, allerdings unter Einschluss der demografischen Entwicklung, also der Pensionsverpflichtungen.
(APA)