Nicht personelle Debatten, sondern inhaltliche Schwerpunkte sollten bei der Parteisitzung Thema sein.
Wien. Nicht nur Kanzler Christian Kern bereitet sich auf das neue Jahr vor. Sondern auch sein Vize, ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, will sich und seiner Partei neue Ziele setzen. Eines sollte wohl sein, die ständige Obmanndebatte zumindest etwas einzudämmen: Seit Monaten fragen sich nicht nur politische Mitstreiter, ob und wann Außenminister Sebastian Kurz den Vorsitz übernehme.
Dass Mitterlehner für gestern, Sonntag, den Parteivorstand in der Politischen Akademie der ÖVP einberief, heizte die Gerüchte in der Partei im Vorfeld weiter an. In der ÖVP-Zentrale betonte man allerdings stets: Personelle Themen stünden gar nicht auf der Agenda. Vielmehr sollte es um die inhaltliche Schwerpunktsetzung für das Jahr 2017 gehen.
Der steirische Landeshauptmann, Hermann Schützenhöfer, meinte am Dreikönigstag allerdings noch, dass sich die Volkspartei derzeit in einer „ganz entscheidenden Phase“ befinde. Die ÖVP müsse bei der nächsten Nationalratswahl in einem Dreierduell mit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache mit dabei sein. „Sonst sind wir weg vom Fenster“, so Schützenhöfer. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl empfahl seinen Parteifreunden Mitterlehner und Kurz tags darauf eine Aussprache zur Frage der ÖVP-Führung. Und der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter appellierte an die beiden, sie mögen „einen gemeinsamen Weg gehen“.
Mitterlehner äußerte sich vor der Parteisitzung noch in der Ö3-Interviewreihe „Frühstück bei mir“: „Es ist immer ein Schicksal von ÖVP-Obleuten, dass es Personaldiskussionen gibt.“ Dass an seinem Sessel gesägt werde, ist dem Parteichef offenbar bewusst: „Ja, mein Gott, da brauche ich nicht unbedingt die Gerda Rogers.“ Er sei solche Diskussionen gewohnt und könne damit leben. Dennoch kränke es ihn, „wenn immer wieder die gleiche Platte vom Abschießen aufgelegt wird und man den Eindruck gewinnt, man wird unter seinem Wert geschlagen“. An Rücktritt habe er nie gedacht. „Was kommt, kommt. Dem stelle ich mich“, so Mitterlehner über seine Zukunft.
Schicksalsschlag für ÖVP-Chef
Neben den politischen Aufgaben hatte Vizekanzler und ÖVP-Chef Mitterlehner im Herbst auch einen privaten Schicksalsschlag zu bewältigen: Der Minister bestätigte am Sonntag, dass seine älteste Tochter aus einer früheren Beziehung nach einer „eineinhalbjährigen Leidensgeschichte“ an Krebs starb. (APA/red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.01.2017)
