Personaldebatte in der ÖVP? "Das waren Geplänkel"

Josef Pühringer
Josef Pühringer APA/ROLAND SCHLAGER
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Die ÖVP ist bemüht, wieder zur Tagesordnung zurückzukehren. "Wir haben einen gewählten Parteiobmann", betont Oberösterreichs Landeschef Pühringer.

Die Volkspartei ist bemüht, trotz der anhaltenden Diskussionen über eine mögliche Ablöse von Reinhold Mitterlehner durch Sebastian Kurz als Parteichef, wieder zur Tagesordnung zurückzufinden. "Es gibt keine Personaldebatte. In den letzten Tagen das waren Geplänkel, unwesentlich", betonte am Montag Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer vor einer Sitzung der schwarzen Bundesparteileitung. "Wir haben einen gewählten Parteiobmann."

Ähnlich äußerte sich sein Parteikollege, der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer: Es gebe keine Personaldiskussion, Mitterlehner sei gewählter Parteiobmann, es brauche auch keine Aussprachen, sagte er am Montag. Eine solche Aussprache zwischen Vizekanzler und ÖVP-Chef Mitterlehner sowie Außenminister Sebastian Kurz, den manche in der Partei als Spitzenkandidaten für die nächste Nationalratswahl favorisieren, hatte am Wochenende Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl empfohlen.

"Sind es gewohnt, offen und ehrlich zu diskutieren"

Im Anschluss an die ÖVP-Vorstandssitzung am Sonntagabend sagte Leitl, es habe ein "sehr gutes Gespräch" mit "guten Ergebnissen" gegeben. Auf die Frage, ob es an seinen Aussagen, die die Personaldebatte am Wochenende weiter angeheizt hatten, im Vorstand Kritik gab, meinte Leitl diplomatisch: "In unserer Gesinnungsgemeinschaft sind wir es gewohnt, offen und ehrlich zu diskutieren." Das sei der Fall gewesen.

Die Vorstandssitzung der ÖVP ging Sonntagabend ohne personelle Entscheidungen über die Bühne. Im Mittelpunkt des Treffens standen inhaltliche Themen sowie die Schwerpunktsetzung für das Politjahr 2017 und die Pläne für den Relaunch des Regierungsprogramms. Die jüngsten Personaldiskussionen kamen am Rande zur Sprache. Von der Stimmung her sei es ruhiger und weniger emotional als in den vergangenen Vorstandssitzungen gewesen, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Ein Thema seien auch die jüngsten Dirty Campaigning-Vorwürfe gegen den SPÖ-Berater Tal Silberstein gewesen, die in der ÖVP derzeit für Ärger und Grant sorgen. Lang gediente ÖVP-Politiker erinnerten daran, dass Silberstein schon im Wahlkampf 2006 für eine falsche Pflegerin verantwortlich gewesen sein soll, die behauptet hatte, für die Familie des damaligen ÖVP-Chefs Wolfgang Schüssel gearbeitet zu haben und dort schlecht behandelt worden zu sein. Die Vorwürfe stellten sich später als falsch heraus.

(APA)

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