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SPÖ sagt ihren Parteitag ab

Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler und Bundeskanzler Christian Kern
Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler und Bundeskanzler Christian KernAPA/GEORG HOCHMUTH
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Sozialdemokratie. Parteichef Christian Kern war mit dem Programmentwurf von Josef Cap und Karl Blecha anscheinend nicht zufrieden.

Wien/Graz. Am 12. und 13. Mai 2017 hätte in Graz der Parteitag der Bundes-SPÖ stattfinden sollen. Es hätte ein Programmparteitag, der erste in der Ära von Christian Kern, werden sollen. Doch wie nun die „Kleine Zeitung“ und der „Standard“ berichten, wird der Parteitag abgesagt. Offiziell soll das heute bei der Vorstandssitzung der SPÖ in Wien beschlossen werden.

Der Grund für die Absage: Das neue Parteiprogramm, an dem seit 2014 gearbeitet wird, ist einerseits noch nicht fertig. Und jene Teile, die fertig sind, sollen Parteichef Christian Kern nicht sonderlich zugesagt haben. Laut „Standard“ habe er diese „zu mutlos, zu wenig progressiv und zu schwammig“ gefunden. Mit dem Programm beauftragt waren Josef Cap, Vizeklubchef im Parlament und Geschäftsführer des Renner-Instituts, und Karl Blecha, Präsident des SPÖ-Pensionistenverbands, die unter Beteiligung zahlreicher Vorfeldorganisationen diverse Positionspapiere erstellt haben.

Das Programm war noch von Werner Faymann in Auftrag gegeben worden. Das Konzept habe sich daher eher wie eine Grundlage für ein neues Koalitionsübereinkommen gelesen und sei zu wenig programmatisch gewesen, heißt es. SPÖ-Vorsitzender Christian Kern hingegen wolle ein Programm, das über den Tag – und die Legislaturperiode – hinausgehe.

Kern hat erst in der Vorwoche seinen Plan A präsentiert, der sich durchaus auch als Grundlage für ein neues Parteiprogramm verwerten ließe. Kern wird diesen Plan A nun auch bei weiteren Veranstaltungen promoten. Am Dienstag ist er etwa bei der „Sektion ohne Namen“ der SPÖ, die vom Kärntner Sozialdemokraten Oliver Stauber gegründet worden ist und in der auch Kanzlersohn Nikolaus Kern Mitglied ist.

Maltschnig statt Cap und Blecha

Was das neue Parteiprogramm betrifft, soll nun bis spätestens April die neue Leiterin des Renner-Instituts, Maria Maltschnig, ein Positionspapier vorlegen, das dann in der Partei breit diskutiert werden soll. Im Herbst soll es einen fertigen Entwurf geben, der einer Mitgliederbefragung unterzogen wird. Beschlossen werden soll das Parteiprogramm dann im kommenden Jahr.

Maltschnig soll die bisherigen Vorschläge strukturieren, in Themenblöcke gliedern und neue Ideen einarbeiten. Vorgaben von Kern gebe es keine, außer dass er sich ein innovatives, mutiges Programm wünsche. Im alten Entwurf sei ihm zu wenig Grundsätzliches enthalten gewesen. (red.)