Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

Volksbegehren gegen TTIP, Ceta und Tisa startet

Bis 30. Jänner können Gegner unterschreiben.

Wien. Das von Gegnern der aktuellen EU-Handelsabkommen eingebrachte Volksbegehren liegt seit Montag in den österreichischen Gemeinden zur Unterschrift auf. Es richtet sich gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, TTIP und Ceta, sowie gegen das Dienstleistungsabkommen Tisa. Bis 30. Jänner sind Eintragungen möglich. Für eine parlamentarische Behandlung sind 100.000 Unterschriften notwendig.

Gleichzeitig berät der Handelsausschuss des EU-Parlaments über Ceta. Er wird am heutigen Dienstag eine Empfehlung für die Abstimmung im Plenum abgeben. SPÖ-Europaabgeordnete sowie die grünen und möglicherweise ein Großteil der freiheitlichen EU-Abgeordneten werden das Abkommen ablehnen. Insgesamt könnte es aber bei der Abstimmung im Februar eine Zustimmung finden. (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.01.2017)