Premierministerin May war bei ihrem Besuch bei Trump darum bemüht, die speziellen Beziehungen aufleben zu lassen. Trump stehe zu 100 Prozent hinter der Nato, habe er ihr versichert.
Wien/Washington. Roosevelt und Churchill, Reagan und Thatcher, Bush und Blair, Trump und May: Die Visite der britischen Premierministerin im Weißen Haus eine Woche nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten stand im Zeichen der mehr oder weniger glorreichen Ära der speziellen Beziehung zwischen den USA und der früheren Kolonialmacht Großbritannien und der beidseitigen Ambition, wieder daran anzuknüpfen. In Anlehnung an Margaret Thatcher, die „Eiserne Lady“, hat Trump angeblich bereits einen Kosenamen für Theresa May gefunden: „My Maggie“.
May überbrachte dem frisch angelobten US-Präsidenten dann auch eine Einladung von Queen Elizabeth zu einem Staatsbesuch nach Großbritannien – die Trump prompt akzeptierte. May hatte ihm schon als Weihnachtspräsent eine historische Churchill-Rede geschickt, und nun stellte sie sich mit einem schottischen Whiskey-Kelch ein – im Wissen um die schottischen Wurzeln von Trumps Mutter, freilich offenbar ohne Kenntnis, dass der Präsident strikter Antialkoholiker ist.
Da der unorthodoxe, frühere Business-Tycoon, dort die spröde Pastorentochter. Am Freitag präsentierte sich in Washington ein ungleiches Duo, das durchaus unterschiedliche Interessen verfolgt. May und Trump sind sich nicht so nah wie einst Reagan und Thatcher, die konservativen Galionsfiguren in der Spätphase des Kalten Kriegs.
Postulierte Trump bei seiner Angelobung das nationalistische Motto „America First“, so prägte May nach dem Brexit-Votum die Devise „Global Britain“: die Intensivierung der Handelskontakte mit dem Commonwealth als Kompensation für den Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der EU.
Diese Konstellation will Trump als Brexit-Verfechter und mehr noch als Chefverhandler für bilaterale Deals nützen. Dass er sich in New York unmittelbar nach seinem Wahlsieg mit dem Rechtspopulisten Nigel Farage traf und ihn gar als britischen Botschafter in den USA ins Spiel brachte, sorgte in London indes für Irritationen.
Mays Kontrapunkt
Bei der Klausur der Republikaner in Philadelphia, zu der auch Trump angereist war, hatte May in einer Grundsatzrede am Donnerstag den Ton für das Gespräch anderntags in Washington vorgegeben. Sie betonte den Geist der Gemeinsamkeit und die Chance, im Duett neuerlich eine globale Führungsrolle zu übernehmen – nicht nur als Handelspartner, sondern auch in der Weltpolitik im Rahmen der Nato. Sie setzte damit einen Kontrapunkt zu Trumps Inaugurationsrede, seinem Plädoyer für Protektionismus und dem Stakkato an Erlässen, die vorerst in dem diplomatischen Eklat mit Mexiko gipfelten.
In der ersten Arbeitswoche hat der neue Präsident allerdings mit der Ankündigung der Fertigstellung des Grenzwalls und der Einhebung von Strafzöllen nicht nur südlich des Rio Grande Staub aufgewirbelt, sondern mit der Aufkündigung des Wirtschaftspakts auch jenseits des Pazifiks die Alliierten verstört. „Die Welt steckt in einem totalen Chaos“, lautet Trumps Einschätzung. Er ist dabei, die US-Außenpolitik neu auszurichten. Das sorgt für Verunsicherung, ebenso wie das Vakuum, das der Abgang mehrerer Topdiplomaten im State Department reißt. Frank-Walter Steinmeier, der künftige deutsche Präsident, hat dies zuletzt in einem Interview ungewöhnlich deutlich zur Sprache gebracht.
Die Bestätigung für Außenminister Rex Tillerson durch den Senat steht noch aus, und so fällt vorläufig Verteidigungsminister James Mattis die Aufgabe zu, die Partner der USA zu beruhigen. In einem Telefonat mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigte er die unerschütterliche Bündnistreue. Auch May betonte bei der Pressekonferenz mit Trump in Washington, der Präsident habe ihr versichert, dass die USA „100 Prozent zur Nato stehen“.
May widersprach Trump aber auch in zentralen Punkten. Die USA und Großbritannien müssten international Verantwortung übernehmen und Führung zeigen, forderte sie. Militärische Interventionen wie im Irak oder in Afghanistan dürfe es jedoch nicht mehr geben. May hatte zuvor auf dem Soldatenfriedhof Arlington bei Washington einen Kranz niedergelegt.
Trump-Tour nach Japan und Südkorea
In der kommenden Woche wird Trump eine Beschwichtigungstour nach Japan und Südkorea führen. Zugleich prüft das Pentagon Order aus dem Weißen Haus, den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu forcieren, die Offensive gegen die IS-Hochburg Raqqa zu starten und die Muslimbrüder in die Terrorliste aufzunehmen.
Trump rückte seine Äußerungen hinsichtlich der Anwendung von Folter bei Verhören mutmaßlicher Terroristen zurecht. Er halte "erweiterte Verhörmethoden" zwar weiterhin für ein probates Mittel, verlasse sich aber auf den fachlichen Rat seines Verteidigungsministers James Mattis. Dieser hatte sich wiederholt gegen Folter und folterähnliche Methoden ausgesprochen, die in den USA auch gesetzeswidrig wären.
Warnung vor Putin
Zwei prominente Gesprächspartner haben sich währenddessen heute bei Donald Trump angemeldet: Angela Merkel und Wladimir Putin wollen sich via Telefon einen ersten persönlichen Eindruck von dem neuen Mann im Weißen Haus, von seiner Agenda und seinen Prioritäten machen, nachdem er Merkel mit Kritik und Putin mit Lob bedacht hatte.
May kam quasi als Vorhut nach Washington. Ihre delikate Mission bestand einerseits darin, Trump für die Vorteile des Freihandels einzunehmen. Zum Anderen warnte sie den politischen Newcomer vor einem zu amikalen Verhältnis zu Putin – gemäß des Mottos „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“. Die Sanktionen gegen Moskau, betonte sie dann auch bei der Pressekonferenz, müssten aufrecht erhalten werden, bis die Minsker Vereinbarung zum Ukraine-Konflikt umgesetzt worden sei.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.01.2017)
