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„Nicht bösartig, sondern Marketing“

ÖVP-Generalsekretär Werner Amon.
ÖVP-Generalsekretär Werner Amon.(c) APA/GEORG HOCHMUTH
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Generalsekretär Werner Amon verteidigt die ÖVP-Werbung.

Wien. Nicht nur ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka tut es. Oder Innenminister Wolfgang Sobotka. Auch der schwarze Generalsekretär Werner Amon bekräftigt es gern: „Die Handschrift der ÖVP ist klar erkennbar.“ Damit meint er das neue Regierungspaket, das die Koalition Sonntagabend fertiggeschnürt hat. Wenig später – nämlich schon am Montagabend – schaltete die ÖVP-Bundespartei ein Inserat, um darauf aufmerksam zu machen, in wie vielen Punkten man sich gegenüber dem Koalitionspartner durchgesetzt hat.

Während in der SPÖ das Inserat als Affront gesehen wird (siehe nebenstehenden Bericht), will Amon beruhigen: Das sei keine Provokation, sondern „politisches Marketing. Es ist auch überhaupt nicht bösartig oder konfrontativ.“ Man wollte als ÖVP eben aufzeigen, was in dem Papier besonders wichtig sei. Das ändere nichts an einer konstruktiven Zusammenarbeit. Ganz allgemein sei er, Amon, mit dem Paket zufrieden.

 

Mehr Macht für Sprecher?

Eine Neuerung freue ihn ganz besonders: die Abschaffung der sogenannten Spiegelminister. Bisher hat jeder Minister einen Verhandlungspartner im Regierungsteam der Koalitionspartei – zum Beispiel SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka. Diese enge Zusammenarbeit soll es nun in Zukunft nicht mehr in diesem Sinn geben. Laut Amon war dieses System ohnehin „unter den Bereichssprechern und Abgeordneten eine unbeliebte Einrichtung“. Nun könne man sich als Experte im Parlament noch stärker einbringen. Amon ist übrigens Sprecher für Medien, Sicherheit und Inneres. (ib)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.02.2017)