Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

SPD-Kanzlerkandidat Schulz legt EU-Parlamentsmandat nieder

Martin Schulz
Martin SchulzAPA/AFP/ODD ANDERSEN
  • Drucken

Er verabschiede sich nicht von Europa, sagte Martin Schulz. Ebenso wenig werde er sich erst jetzt der deutschen Innenpolitik zuwenden. Denn: "Es gehört alles zusammen".

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sein Mandat im Europaparlament niedergelegt. "Habe heute mein Mandat als EU-Abgeordneter mit Wirkung kommende Woche niedergelegt. Es waren 23 tolle Jahre. Ein großes Dankeschön an alle!", erklärte Schulz am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er fügte hinzu, er verabschiede sich damit aber nicht von Europa, ebensowenig, wie er sich erst jetzt der deutschen Innenpolitik zuwenden werde: "Es gehört alles zusammen". Zuvor hatte sich EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker bei einem Treffen in Brüssel von dem früheren EU-Parlamentspräsidenten verabschiedet. Anschließend unterzeichnete Schulz einen Brief an den Generalsekretär des EU-Parlaments, Klaus Welle, in dem er den Mandatsverzicht erklärte.

Schulz blickt auf eine lange Karriere in der Europapolitik zurück. Erstmals wurde der SPD-Politiker 1994 in das EU-Parlament gewählt, 2004 stieg er zum Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion auf. Im Jänner 2012 wurde er zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt und zwei Jahre später bestätigt. Seine Amtszeit endete Mitte Jänner.

Sonderparteitag im März

Bereits im November hatte Schulz seinen Wechsel in die Bundespolitik angekündigt. Am Wochenende nominierte der SPD-Vorstand ihn als Kanzlerkandidaten und Nachfolger von Sigmar Gabriel im Amt des Parteichefs. Ein Sonderparteitag der SPD im März soll Schulz dann offiziell zum Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) küren. Für die Bundestagswahl im September steht er auf Platz eins der Landesliste der nordrhein-westfälischen SPD.

Auf seiner ersten Pressekonferenz als nominierter SPD-Kanzlerkandidat hatte Schulz am Montag in Berlin gesagt, dass er durch die Niederlegung des EU-Parlamentsmandats "viel freier" sei und "viel mehr Gelegenheiten" haben werde, im unmittelbaren Dialog mit den Bürgern für sich und seine Partei zu werben.

(APA/AFP)