Zahl der gemeldeten Versammlungen stark angestiegen

16.202 Veranstaltungen im Jahr 2015, mehr als eine Verdoppelung seit 2006.

Wien. Die Zahl der nach dem Versammlungsgesetz angezeigten Kundgebungen und Demonstrationen ist im Lauf der vergangenen zehn Jahre kontinuierlich stark gestiegen. Und zwar von 6505 im Jahr 2006 auf zuletzt (2015) 16.202. Für 2016 liegen noch keine Daten vor, weil diese nur einmal jährlich für die Erstellung des Sicherheitsberichts erhoben werden. Der nächste dieser Berichte wird erst im Sommer dem Parlament vorgelegt.

Allerdings gibt es in der Statistik eine Auffälligkeit: 2008, 2009 und 2010 stiegen die gemeldeten Versammlungen schlagartig auf ein Niveau von etwa 30.000 im Jahr an, um 2011 wieder auf den Normalstand (damals 8297) zu fallen. Eine verifizierbare Erklärung dafür ist heute nicht mehr zu finden. Experten vermuten aber, dass die hohe Zahl durch Dauerkundgebungen und durch diese ausgelöste Nebenveranstaltungen (z. B. aus dem Tierschutzbereich) ausgelöst worden sein könnte.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der im Jahr 2015 registrierten Demonstrationen waren (in absteigender Reihenfolge): gegen den Wiener Akademikerball, gegen Rechtsextremismus, gegen Rassismus und Krieg, Menschenrechtsthemen, Außenpolitik und Asylrecht. (awe)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.02.2017)

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