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SPÖ: Amon vermutet Ablenkungsmanöver

ÖVP-Generalsekretär Werner Amon.
ÖVP-Generalsekretär Werner Amon.APA/GEORG HOCHMUTH
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Eine linke Mehrheit sei aus den Umfragen nicht ablesbar, sagt ÖVP-Generalsekretär Werner Amon.

Wien. Werner Amon wundert sich über seinen Widerpart bei der SPÖ, Georg Niedermühlbichler, der mit den strategischen Überlegungen seiner Partei, eine Alternative zur ÖVP links der Mitte zu suchen, an die Öffentlichkeit gegangen ist. „Der Zeitpunkt ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar“, sagt ÖVP-Generalsekretär Amon zur „Presse“. Kurz nach dem Relaunch des Regierungsprogramms sei das ein „sehr eigenartiger“ Zeitpunkt.

Amon vermutet interne Gründe für diesen Schritt: „Ich kann mir das nur so erklären, dass es heftige Widerstände in der SPÖ gegen den Kuschelkurs mit der FPÖ gibt.“ Das „Kuschelgespräch“ von Bundeskanzler Christian Kern mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache würde bei linken SPÖ-Kreisen ebenso auf Widerstand stoßen wie die Aussage, SPÖ und FPÖ seien die einzigen Parteien, die das Land verändern wollen. Der Auftritt Niedermühlbichlers sei ein Versuch, davon abzulenken.

Dass die SPÖ in Wahrheit baldige Neuwahlen anstrebt, glaubt Amon aber nicht. Genauso glaubt er aber auch nicht, dass bei der nächsten Nationalratswahl eine linke Mehrheit zustande kommt: „Zumindest aus heutiger Sicht gibt es keine Umfrage, die das hergibt.“ Und was in 18 Monaten, bis zum gesetzlich vorgesehenen Wahltermin, passieren wird, könne kein seriöser Meinungsforscher voraussagen. Dass Bundeskanzler Kern ÖVP-Wähler ansprechen könnte, hält Amon schon für möglich – umgekehrt sei das aber genauso möglich.

Skeptisch ist der ÖVP-Generalsekretär angesichts der Hoffnung der SPÖ, dass der Bundeskanzler die Partei nach vorn ziehen könnte. Bei der Nationalratswahl gehe es nicht um Einzelpersonen, sondern um Parteien. Wahlen in den Gemeinden würden zeigen, dass die Partei oft schlechter abschneidet als der Bürgermeister.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.02.2017)