Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will in diesem Jahr für 115 Millionen Euro militärische Gebäude sanieren. Die Aufträge sollen hauptsächlich an österreichische Firmen gehen – dafür will er „das Bestbieterprinzip ausreizen“.
Wien. An einem frühen Mittwochmorgen, im März 2016, besuchte der damalige Kanzler, Werner Faymann, eine Kaserne. Und zwar nicht irgendeine, sondern eine besonders heruntergekommene: die Heckenast-Burian-Kaserne in Wien-Meidling. Die Kulisse sollte schließlich zu seiner Forderung passen: Gemeinsam mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) schlug der Kanzler vor, eine „Sicherheitsmilliarde“ in das Bundesheer zu investieren. Unter anderem eben, um militärische Gebäude zu sanieren.
Faymann ist zwar mittlerweile politische Geschichte, aber die Sicherheitsmilliarde kam tatsächlich – auch wenn nur bis zum Jahr 2020: 1,3 Milliarden Euro zusätzlich wurden bis dahin versprochen. Allein in diesem Jahr sind es 115 Millionen Euro, die in die Infrastruktur des Heeres fließen. Bis 2020 sollen es planmäßig immerhin 500 Millionen Euro sein.
Was passiert nun mit dem Geld? Doskozil versuchte am Freitag, gleich klarzustellen: „Wir haben einen Rückstau und werden auch nicht alles erledigen können.“ Bei insgesamt über 300 Liegenschaften sei es eine Herausforderung, alle in einem guten Zustand zu halten. Aber: „Es ist wichtig, dass es keine verschimmelten Zimmer gibt.“ Was er damit meint: In der Vergangenheit wurden Renovierungen und Sanierungen in Kasernen aus Spargründen verschoben. Jetzt werde man nicht alles in kurzer Zeit verbessern können.
Geplant ist jedenfalls zum Beispiel ein Neubau von Garagen und Werkstätten für das Gerät. In einigen Fällen hätte es bisher im Freien stehen müssen, meint Generalstabschef Othmar Commenda. Der Großteil des Budgets (29 Millionen) fließt in diesem Jahr nach Niederösterreich. In Wiener Neustadt wird beispielsweise ein neues Gebäude für das Jagdkommando errichtet. In Hochfilzen in Tirol ist wiederum für insgesamt 4,2 Millionen Euro der Neubau einer Mannschaftsunterkunft geplant. Das Heer will aber auch die Stellungskommissionen attraktiver gestalten. Wenn man junge Männer für das Heer begeistern möchte, brauche es hier auch moderne Quartiere, sagt Commenda. Wobei es prinzipiell ein größeres Interesse für die Truppe gebe: Im vergangenen Monat hätte es immerhin 405 Bewerber gegeben. Im Jänner 2016 hingegen nur 170 Interessenten.
Wirtschaft stärken
Doskozil will, so sagt er am Freitag, aber nicht nur die Kasernen sanieren. Er wolle auch die heimische Wirtschaft stärken: Mehrheitlich österreichische Betriebe sollen mit den Umbauarbeiten beauftragt werden. Dafür will er „versuchen, das Bestbieterprinzip auszureizen“, also die staatlichen Vorgaben, an wen ein solcher Auftrag gehen soll.
Übrigens: Jene Kaserne, die Faymann und Doskozil im März 2016 besucht haben, erhält auch einen neuen Anstrich. Und nicht nur das: Das Kommandogebäude Heckenast-Burian wird laut Plänen des Verteidigungsministeriums für mehr als 14.000 Euro saniert und adaptiert. (ib)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.02.2017)
