Steinmeier zum neuen deutschen Bundespräsidenten gewählt

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Im ersten Wahlgang wurde der frühere Außenminister zum Nachfolger von Joachim Gauck gewählt. Er ruft seine Landsleute zu einem mutigen Blick in die Zukunft auf.

Der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird neuer deutscher Bundespräsident. Der 61-jährige SPD-Politiker erhielt bei der Wahl in der Bundesversammlung am Sonntag in Berlin im ersten Wahlgang 931 von 1.239 gültigen Stimmen und damit wie erwartet die nötige Mehrheit. Steinmeier nahm die Wahl an. Er soll am 19. März die Nachfolge von Joachim Gauck (77) antreten, der aus Altersgründen auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte.

Für seinen Gegenkandidaten Christoph Butterwegge von der Linken stimmten 128 Wahlleute. Der Bewerber der rechtspopulistischen AfD, Albrecht Glaser holte 42 Stimmen, der Fernsehrichter Alexander Hold als Kandidat der Freien Wähler 25 und der von der Piratenpartei vorgeschlagene Engelbert Sonneborn 10 Stimmen. Es gab 103 Enthaltungen und 14 ungültige Stimmen.

"Anker der Hoffnung"

In seiner ersten Rede hat Steinmeier die Deutschen zu einem mutigen Blick in die Zukunft aufgerufen. Deutschland sei in "stürmischen Zeiten" für viele Menschen in der Welt zu einem "Anker der Hoffnung" geworden, sagte Steinmeier nach seiner Wahl durch die Bundesversammlung am Sonntag in Berlin.

"Und wenn wir anderen Mut machen wollen, dann brauchen wir selber welchen." Steinmeier sagte, dass er die Wahl zum Bundespräsidenten mit "großer Freude" annehme. Zugleich habe er weiter "großen Respekt" vor dem Amt. Denjenigen, die ihn nicht unterstützt hätten, verspreche er: "In Respekt vor dem Vielklang der Stimmen in unserer Demokratie werde ich dafür arbeiten, auch ihr Vertrauen zu gewinnen."

Van der Bellen gratuliert

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich hochzufrieden mit der Wahl des Sozialdemokraten Steinmeier zum neuen Staatsoberhaupt gezeigt. "Ich bin überzeugt, er wird ein hervorragender Bundespräsident sein", sagte Merkel nach der Wahl Steinmeiers am Sonntag im Reichstag in Berlin. Er werde Staatsoberhaupt in "schwierigen Zeiten", fügte sie hinzu, ohne die Probleme aber im einzelnen zu benennen. Sie traue Steinmeier hinzu, "dass er unser Land sehr gut begleiten wird", sagte Merkel weiter.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Steinmeier "die herzlichsten Glückwünsche" zu seiner Wahl übermittelt. "Die hohe Zustimmung in der Bundesversammlung ist ein Zeichen des großen Vertrauens", so Van der Bellen laut einer Aussendung. Er freue sich auf eine "enge Zusammenarbeit" mit seinem deutschen Amtskollegen.

Kandidat der Großen Koalition

Steinmeier war als gemeinsamer Kandidat der regierenden Großen Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten ins Rennen gegangen. CDU/CSU und SPD hatten zusammen 923 Delegierte. Allerdings hatten zuvor auch Grüne (147 Wahlleute) und Liberale (36) ihre Zustimmung zu Steinmeier signalisiert. Es ist daher möglich, dass etliche Christdemokraten Steinmeier die Zustimmung verweigerten.

Der in Deutschland populäre Steinmeier wird der zwölfte Bundespräsident seit Gründung der Bundesrepublik 1949, aber erst der dritte SPD-Politiker im höchsten Staatsamt. Er war von 2005 bis 2009 und dann wieder ab Ende 2013 deutscher Außenminister. Wegen seiner Kandidatur gab er die Leitung das Auswärtigen Amtes am 27. Jänner an Vizekanzler Gabriel ab, der bis dahin Wirtschaftsminister gewesen war.

(APA)

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