Der Bundespräsident soll Macht verlieren. Teils zu Recht, denn manche seiner Kompetenzen erinnern an die Monarchie. Doch die geplante Reform birgt auch Gefahren.
Kaum ist Alexander Van der Bellen nach dem langen Wahlkampf in der Hofburg gelandet, soll er auch schon an Macht einbüßen. Nicht so tragisch möchte man meinen, hat Van der Bellen doch selber im Wahlkampf angedeutet, auf manche Rechte verzichten zu können. Doch hundertprozentig durchdacht ist der am Mittwoch präsentierte Plan der Koalition, mit der die Rechte des Staatsoberhaupts neu gestaltet werden soll, dann auch wieder nicht.
Dass der Bundespräsident künftig nicht mehr Strafgefangene begnadigen können soll, sondern diese Möglichkeit auf das Justizministerium übergeht, ist richtig. Auch, dass der Mann in der Hofburg nicht mehr Strafrechtsverfahren niederschlagen oder Kinder für ehelich erklären können soll, ist sinnvoll. All diese Rechte haben etwas Monarchisches, klingen nach einer längst vergangener Zeit und gehören nicht zu einem republikanischen Oberhaupt.
