Die Linkspartei startet ihre "Perspektiven-Gruppe" und berät über dreißig Zukunftsthesen. In einem Diskussionspapier behandeln die Grünen Föderalismus, Fleischkonsum, Arbeitszeitverkürzung und die Schule.
Die Grünen wollen mit teilweise kontroversiellen Ideen eine Zukunftsdebatte auslösen. Parteichefin Eva Glawischnig und ihre Stellvertreterin Maria Vassilakou präsentierten am Freitag dreißig Grüne Zukunftsthesen, die ab demnächst im Internet und im November bei einem Zukunftskongress in Wien diskutiert werden sollen.
"Tägliches Schnitzel" steht zur Diskussion
Das Papier beinhaltet unter anderem Vorschläge nach Gründung einer öffentlichen Bank und einer Arbeitszeitverkürzung. Die Schule soll ganzjährlich offen haben und Lehrer mehr unterrichten. Hinterfragt wird auch "das tägliche Schnitzel", weil es "nicht nur ungesund, sondern auch klimafeindlich" sein soll.
Grüne "Perspektivengruppe"
Dieser Diskussionsprozess erinnert an die vom (damals noch nicht) Parteichef Josef Pröll geleitete ÖVP-Perspektivengruppe im Jahr 2007. Auch die SPÖ hat kürzlich eine Arbeitsgruppe angekündigt, die sich mit "Österreich im Jahr 2020" beschäftigen soll. Die Grünen Thesen sind kein Parteiprogramm, sie sollen einen Diskurs anregen. Im Internet kann man sie schon ab heute unter zukunftskongress.at diskutieren.
BIP soll ersetzt werden
Österreichs politisch-wirtschaftliche Machtstrukturen werden im Grünen Papier als "nicht zukunftsfähig" gesehen und die Rolle der Länder hinterfragt. Der gordische Knoten bei der Staatsreform müsse "endlich gelöst, insbesondere föderale Strukturen aufgebrochen werden". Auch das BIP soll abgeschafft und durch eine neue, ökologisch und sozial ausgerichtete Wachstumsmessung ersetzt werden. Für den Banken- und Finanzsektor wird eine konsequente Regulierung vorgeschlagen. Sollte das Bankenwesen nicht dem öffentlichen Interesse entsprechen, "ist auch eine staatliche Beteiligung oder die Gründung einer öffentlichen Bank in Betracht zu ziehen".
Grüne Visionen über Arbeit und Bildung
(APA)