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Darabos: Bestechung? "Wir haben leider keine Anzeichen gefunden"

Norbert Darabos
Norbert Darabos(c) APA (GEORG HOCHMUTH)
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Der frühere Verteidigungsminister rechtfertigt seine Nachverhandlungen in der Causa Eurofighter. Er habe dem Jet-Hersteller "keine Rutsche gelegt". Bestechungsversuche könne man aber nicht grundsätzlich ausschließen.

Der Name des früheren Verteidigungsministers, Norbert Darabos (SPÖ), wird im Zusammenhang mit der neu aufgekochten Causa Eurofighter immer häufiger genannt. Man müsse sich die Dokumente aus der Zeit ansehen, als der Burgenländer den Vertrag mit dem Jet-Hersteller nachverhandelt habe, ließ Generalsekretär Werner Amon (ÖVP) ausrichten. Auch der schwarze Klubobmann, Reinhold Lopatka, ließ ausrichten, dass es aus seiner Sicht zwar „zu früh“ für einen „Darabos-Ausschuss“ sei, die Richtung, in der er Aufklärungsbedarf ortete, war damit allerdings klar vorgegeben.

Am Dienstagabend meldete sich nun Darabos selbst zu Wort. In der ORF-Sendung „Report“ wies er die neu aufgeflammte Kritik an seiner Verhandlungsführung rund um den Eurofighter-Vergleich zurück. Er habe dem Hersteller im Jahr 2007 „keine Rutsche gelegt“ und auch nicht ein Abdrehen des damaligen parlamentarischen Untersuchungsausschusses vereinbart, betonte der nunmehrige burgenländische Soziallandesrat.

„Im besten Wissen diesen Kompromiss ausverhandelt“

Er trete auch guten Gewissens dafür ein, statt Kampfflugzeugen der Tranche 2 solche aus der Tranche 1 zu kaufen. Letztere sei so gut wie die erste, jedenfalls was die Funktion der Eurofighter als Abfangjäger betreffe, sagte Darabos. Im Übrigen habe er „in harten Verhandlungen versucht, möglichst viel einzusparen“. Und: Er habe „im besten Wissen auch diesen Kompromiss ausverhandelt und ich stehe zu diesem Kompromiss“.

Dass damals ein Abdrehen des U-Ausschusses Teil des Deals mit EADS gewesen sei, bestritt Darabos. Er zitierte aus dem Vergleich: In diesem stehe zwar, dass davon ausgegangen werde, dass der Ausschuss seine Arbeit Ende Juni 2007 beende. „Die Wirksamkeit dieser Vereinbarung ist davon unabhängig", heiße es aber darin.

Bezüglich der vermuteten Bestechungsvorgänge – Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte zuletzt gemeint, dass Airbus der Republik unberechtigter Weise 183,4 Millionen Euro für legale und illegale Machenschaften verrechnet habe („Gegengeschäfte sind offensichtlich eine ideale Trägerrakete für Korruption, Misswirtschaft und Geldwäsche“) – äußerte Darabos sein Bedauern, dass bisher keine Anzeichen dafür gefunden werden konnten: „Seit ich im Jahr 2007 Minister geworden bin, habe ich versucht, ob wir herausfinden können, ob es Bestechung gibt“, meinte er. „Möglich ist es auf jeden Fall“, so Darabos.

Man rechne schließlich damit, dass bei einem Deal in dieser Größenordnung „immer Geld im Spiel ist“. Er könne „nur für mich ausschließen, dass es in diese Richtung gegangen ist“. Wenn der neue U-Ausschuss etwas herausfinden würde, „wäre mir das sehr recht“, sagte er.

Geht es nach Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP), wird es bis dahin noch dauern. Er sprach im „Report" von einem klassischen Fall, dass man zunächst die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abwarten sollte.

>>> Norbert Darabos im „Report“

(hell/APA)